Kommentar | Uferweg am Griebnitzsee: Teuer gescheitert

Wie kann es sein, dass Potsdams Verwaltung in all den Jahren, in denen am neuen Bebauungsplan für den Uferweg am Griebnitzsee gearbeitet wurde, offenkundig nichts gelernt hat? Und: Wer ist dafür verantwortlich? Diese Fragen drängen sich mit Lektüre der jüngsten Urteilsbegründung des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg vehement auf. Schließlich klingt dieser Text aus dem Jahr 2020 fast genauso wie jener aus dem Jahr 2009, in dem die Stadt Potsdam das erste Mal kläglich vor dem OVG gescheitert war. 

© Sebastian Gabsch

Damals wie heute nach Ansicht des Gerichts das Grundproblem: der Umgang mit den berechtigten Interessen der Grundstückseigentümer. Was aber ist daran so schwer? Vor allem, wenn man als Verwaltung einmal die Leviten gelesen bekommen hat, höchstrichterlich? Wenn man einen zweiten Versuch unternehme, so wurde damals beteuert, müsse dieser sitzen. Weit gefehlt. Und es wird nicht reichen, die Verantwortung für dieses Versagen allein der Bauverwaltung zuzuschieben oder es dem generellen Personalmangel im Rathaus anzulasten. Der Uferweg am Griebnitzsee wurde öffentlich immer als Chefsache behandelt – nur hinter der Rathausfassade offensichtlich nicht. Das hat sich nun gerächt. Und es kommt die Stadt und ihre Bürger teuer zustehen.