• Kommentar über Versuche, das Bürgerbegehren zur Mitte auszuhebeln: Barockschock

Kommentar über Versuche, das Bürgerbegehren zur Mitte auszuhebeln : Barockschock

Dass die Rathauskooperation versucht, das Bürgerbegehren zur Potsdamer Mitte juristisch zu stoppen, ist ein Schlag in die Magengrube. Kluge Stadtpolitik sieht anders aus. Ein Kommentar.

Henry Klix

Potsdam - Es ist nicht zu übersehen, es ist nicht zu überhören: Die Art, wie die Reanimation der Mitte betrieben wird, bringt viele Potsdamer auf die Palme. Alle Versuche, die Gruppe von Einwohnern kleinzureden, die sich gegen den Barockschock zur Wehr setzt, sind zehn Tage nach dem Start des Bürgerbegehrens gescheitert. Beim bisherigen Tempo werden in einem Monat die gut 14 000 Unterschriften zusammen sein, die vieles, was von der Stadtspitze zur Mitte überlegt wurde, infrage stellen.

Der Spalt geht mitten durch die Bürgerschaft. OB Jakobs mag seine Meinung dazu sagen, doch mit den Abrissplänen für das Mercure wurde der Bogen überspannt. An sich wäre es für die Stadtpolitik an der Zeit, in sich zu gehen. Dass die Rathauskooperation stattdessen versucht, das Bürgerbegehren juristisch auszuhebeln, ist ein Schlag in die Magengrube. Da wird nach Einnahmeverlusten gefragt, wo städtisches Eigentum verbrannt, Millionen für einen Hotel-Abriss ausgegeben werden sollen. Das Bürgerbegehren könnte – wie das Volksbegehren zur Massentierhaltung – die Tür zum Kompromiss öffnen, die aufgeheizte Debatte befrieden. Kluge Stadtpolitik wäre es, diese Chance abzuwarten.

 

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