• Kommentar: Arbeit von Potsdams Stadtpolitikern muss transparenter werden

Kommentar über Stadtparlament Potsdam : Politische Arbeit muss transparenter werden

Fehlzeiten, Anträge, Anfragen: Die Arbeit der Potsdamer Stadtverordneten lässt sich nicht wirklich nachvollziehen. Das muss sich ändern. Ein Kommentar.

Wichtige Arbeitsnachweise der Potsdamer Stadtverordneten können nur umständlich eingesehen werden.
Wichtige Arbeitsnachweise der Potsdamer Stadtverordneten können nur umständlich eingesehen werden.Foto: Andreas Klaer

Potsdam - Die Aufgaben der Potsdamer Stadtverordneten sind wichtig: Die Kommunalpolitiker entscheiden unter anderem über Bebauungspläne, Satzungen und kommunale Gebühren, neben den eigentlichen Plenumssitzungen müssen sie Ausschüsse und andere Termine wahrnehmen. Da kann es natürlich, gerade aus gesundheitlichen, beruflichen oder privaten Gründen, immer einmal vorkommen, dass man einzelne Sitzungen nicht besuchen kann oder eher gehen muss. 

Die Fehlzeiten einiger von 56 Stadtverordneten Potsdam. Raufklicken für eine vollständige Ansicht.
Die Fehlzeiten einiger von 56 Stadtverordneten Potsdam. Raufklicken für eine vollständige Ansicht.Grafik: PNN/Krohn, Quelle: Büro der Stadtverordnetenversammlung/PNN-Recherche

Allerdings: Kommt das zu oft vor, sollte man sich als gewählter Vertreter schon fragen, ob man das Mandat wirklich verantwortungsbewusst wahrnehmen kann oder nicht lieber an einen Nachrücker abgeben sollte. Zudem sollten gerade SPD und Linke überlegen, ob man tatsächlich wieder bekanntere Spitzenkandidaten antreten lässt, die dann nach wenigen Sitzungen ihr Mandat wieder aufgeben und auch vorher nur wenig anwesend sind – wie in dieser Legislaturperiode so passiert.

Arbeit der Kommunalpolitiker nicht transparent genug

Die aktuelle PNN-Recherche zu den Fehlzeiten von Kommunalpolitikern im Stadtparlament zeigt aber noch mehr: Wirklich transparent nachvollziehen lässt sich die Arbeit der Stadtverordneten nicht – obwohl es inzwischen ein internetbasiertes Ratsinformationssystem gibt. Um etwa die Fehlzeiten der jeweiligen Kommunalpolitiker zu recherchieren, muss man mühsam alle Anwesenheitsprotokolle der Sitzungen einzeln überprüfen. 

Henri Kramer will mehr Transparenz im Stadtparlament. 
Henri Kramer will mehr Transparenz im Stadtparlament. Foto: Sebastian Gabsch

Auch andere wichtige Arbeitsnachweise – wer hat in der aktuellen Legislaturperiode welche Kleinen Anfragen gestellt, wer welche Anträge – lassen sich nur schwer erbringen. Hier sollte – mit einfachen Programmierschritten sicher machbar – deutlich mehr Transparenz geschaffen werden.

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