Kommentar über Kitabeiträge in Potsdam: Keine Sternstunde

Das Thema Kinderbetreuung in Potsdam ist ein politisches Minenfeld. Seit Jahren gibt es immer wieder Probleme: zu wenig Plätze, zu wenig Personal – und zuletzt hatte die Stadt auch noch einräumen müssen, dass die Kita-Elternbeiträge ab 2016 falsch berechnet wurden. Ob und wie es Rückzahlungen geben soll, das wollen Eltern- und Kitavertreter zusammen mit dem Sozialdezernat bekanntlich im kommenden Jahr klären. Nicht umsonst ist im Entwurf für den von Finanzdezernent Burkhard Exner (SPD) jetzt vorgestellten Doppelhaushalt ein Risikohinweis enthalten: Die finanziellen Auswirkungen in Sachen Kita-Beiträge könnten erst im Laufe des Jahres 2018 „untersetzt werden“.

Doch vor Journalisten hatte Exner nun ohne Not erklärt, bei Rückzahlungsforderungen müssten sich Eltern zunächst an die Kitaträger wenden. Diese Aussage war mindestens unsensibel. Denn sie fällt in einer Situation, in der die schnell wachsende Stadt bei der Schaffung tausender neuer Kitaplätze in besonderem Maße auch auf das Mittun der Kitaträger angewiesen ist – und man sich ohnehin noch über Gebäudekostenzuschüsse gegen die Stadt vor Gericht befindet. Dieser fragilen Vertrauensbasis hat Oberbürgermeisteranwärter Exner keinen guten Dienst erwiesen – zumindest aber hat er am Dienstag, nachdem sich die Träger zurecht empört hatten, seine Sicht der Dinge deutlich relativiert. Eine Sternstunde war das dennoch nicht.