Kommentar über den Bundesverkehrswegeplan: Am tötesten

Wenn sich „tot“ steigern ließe, müsste an dieser Stelle der Superlativ stehen. Mit dem neuen Bundesverkehrswegeplan steht fest: Der Bund wird für Potsdam niemals eine Ortsumgehung oder auch nur einen dritten Havelübergang finanzieren. Es wäre eine Überraschung, womöglich ein politischer Coup gewesen, wenn sich Alexander Dobrindt an dieser Stelle über Brandenburgs Wunschliste hinweggesetzt hätte: Weder die Netzverknüpfung noch das Teilstück Havelspange war ja unter den 85 Straßenbauprojekten, die das Land beim Bund angemeldet hatte. Die Überraschung blieb aus, zumal sich der Bundesverkehrsminister stärker auf den Erhalt der bestehenden Infrastruktur als auf Aus- und Neubauprojekte konzentriert.

Dass ein CSU-Mann ein Bundesland besonders im Blick hat, ist ebenfalls keine Überraschung: Für vordringliche Neu- und Ausbauprojekte im Straßenverkehr sind nur zwölf Prozent in den Neuen Ländern eingeplant, Bayern soll 17 Prozent der Straßenbaumittel bekommen. Das mag für viele wichtige Projekte in der Mark traurig, für den Osten bitter sein. Für die Potsdamer Netzverknüpfung, die wenig bringen und den grünen Lebensring um Potsdam zerschneiden würde, ist es besser so.

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