• Kommentar | Kommunalpolitik: Standards halten in Zeiten der Coronakrise

Kommentar | Kommunalpolitik : Standards halten in Zeiten der Coronakrise

Wie macht man Kommunalpolitik und die nötigen Debatten in Zeiten von Abstandsregeln transparent und nachvollziehbar, ohne dass Entscheidungen unter Willkürverdacht geraten? Ein Kommentar.

Das Potsdamer Rathaus.
Das Potsdamer Rathaus.Foto: Ottmar Winter

Potsdam - In Krisenzeiten sind schnelle Entscheidungen nötig, natürlich auch auf der kommunalen Ebene. Daher ist der Ansatz der Stadtspitze nachvollziehbar, nun die Haushaltsberatungen zu beschleunigen, um überhaupt Gelder auszahlen zu können. 

In Rekordzeit soll der dafür nötige Etat beschlossen werden. Verständlich ist das – allerdings sollte die Kommunalpolitik schon jetzt überlegen, wie es weitergehen kann, sollte die Coronakrise länger dauern. Die Kernfrage ist: Wie macht man Kommunalpolitik und die nötigen Debatten in Zeiten von Abstandsregeln transparent und nachvollziehbar, ohne dass Entscheidungen unter Willkürverdacht geraten? 

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Die Liveübertragung aus dem Hauptausschuss am Mittwoch war dafür ein guter Beginn. Zugleich hat Potsdam aber noch ein anderes Problem: Denn wegen der Cyberattacke im Januar ist für die Öffentlichkeit auch das Ratsinformationssystem lahmgelegt – die komplette Arbeit der Stadtverordneten ist dadurch kaum noch nachvollziehbar, etwa die Antworten auf Kleine Anfragen. Doch gerade in Krisenzeiten müssen solche Transparenzstandards eingehalten werden.

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