Kommentar: Kein Haushalt ist unabänderlich

Potsdam - Das Projekt „Kultür“ in Potsdam ist sozialpolitisch wichtig: Es vermittelt an einkommensschwache Menschen kostenfrei nicht verkaufte Plätze für Kultur- und Sportveranstaltungen in Potsdam. Insofern ist es natürlich fragwürdig, dass zu Beginn der anstehenden Haushaltsverhandlungen ausgerechnet dieses Projekt durch das Raster fallen könnten. Gerade mit diesem Etat, in dem Kämmerer Burkhard Exner (SPD) zweistellige Millionenausgaben extra ins System gestellt hat. Doch die Herausforderungen in Potsdam sind in den kommenden Jahren auch gewaltig, man denke nur an die Kosten für eine ökologischere Verkehrspolitik, die schwierige Krankenhausfinanzierung oder den geplanten Groß-Campus für die auch unter schlechten Arbeitsbedingungen leidende Stadtverwaltung. 

© Sebastian Gabsch PNN

Im Vergleich dazu wirken knapp 150.000 Euro für ein Projekt wie „Kultür“ wie Peanuts. Und daher finden sich in der Kommunalpolitik sicherlich genügend Stadtverordnete, die öffentlichkeitswirksam zur Rettung schreiten. Denn kein Haushaltsplan ist unabänderlich – gerade in einer Zeit, in der deutschlandweit auch angesichts historisch niedriger Zinsen vielfach das Spardiktat einer schwarzen Null infrage gestellt wird.