• Zu hohe Wassergebühren in Potsdam? Die Stadt ist den Potsdamern eine Erklärung schuldig

Kommentar : Die Stadt schuldet den Potsdamern eine Erklärung

Sollte sich die Bewertung der Verwaltungsrichter in der nächsten Instanz bestätigen, droht der Stadt nach den zu hoch angesetzten Kitagebühren der nächste Skandal. 

Foto: Lino Mirgeler/dpa

Potsdam - Hat die Stadt Potsdam über Jahre hinweg zu Unrecht zu hohe Wassergebühren von ihren Bürgern kassiert? Der Verdacht, der sich nach dem Urteil des Potsdamer Verwaltungsgerichts vom Mai aufdrängt, ist ungeheuerlich. Betroffen ist buchstäblich jeder Potsdamer. Die Stadt stände – nach dem Kitagebührenstreit – vor einem neuen Skandal, sollte sich die Bewertung der Verwaltungsrichter in der nächsten Instanz bestätigen. Einem solchen Urteil kann nicht vorgegriffen werden. Wohl aber ist es an der Zeit, dass die Stadt die Karten auf den Tisch legt. 

Redakteurin Jana Haase.
Redakteurin Jana Haase.Foto: Sebastian Gabsch

Vor dem Verwaltungsgericht hat sie das offensichtlich nicht getan und auf Schweigen gesetzt – nachzulesen in der Urteilsbegründung: Die Stadt, so steht es dort, ist im Verfahren ihrer Mitwirkungspflicht nicht nachgekommen, hat vom Gericht angeforderte Informationen für die Aufklärung nicht geliefert – mit aus Richtersicht nicht haltbaren Begründungen. Allein ein solches Verhalten in einem Rechtsstreit ist höchst erklärungsbedürftig. Hinzu kommen die von den Richtern festgestellten Ungereimtheiten und Fehler in Gebührensatzungen und Kalkulationen und die grundsätzliche Frage nach der Zulässigkeit einer städtischen Wasserversorgung, die Gewinn abwirft. Die Stadt ist allen Potsdamern eine umfassende Aufklärung schuldig.