Kitabeiträge: Am Montag beginnt die große Kita-Rückzahlung

Potsdam - Ab Montag steht der Antrag bereit, die Operation Rückzahlung kann beginnen. Ab dem 3. Juni können Potsdamer Eltern die Rückzahlung zu hoch angesetzter Kitabeiträge innerhalb des Zeitraums 1. Januar 2015 bis 31. Juli 2018 beantragen. Einen entsprechenden vierseitigen Antrag will die Stadt auf ihrer Internetseite bereitstellen. Um diesen ausfüllen zu können, müssen die Antragsteller lediglich eigene Kontaktdaten, Kontodaten, die Anschrift des Trägers und die Daten des Betreuungszeitraums ihres Kindes parat haben. Bis zum 30. September steht der Antrag online bereit.

Debatte begann im Herbst 2017

Wie berichtet hatte die Stadt Potsdam über Jahre hinweg Personalkostenzuschüsse des Landes bei der Beitragsberechnung nicht berücksichtigt und somit die Eltern stärker belastet. So musste die Stadt aus ihrem Haushalt auch weniger Geld an die privaten Kitaträger zahlen. Der Kitaelternbeirat hatte das Vorgehen im Herbst 2017 entdeckt und seitdem auf eine schnelle Rückzahlung gepocht. Nach längeren Debatten hatte sich dem auch die Stadtpolitik angeschlossen.

Für jedes Kind einzeln

Die Din-A4-Seiten müssen für jedes Kind, das zwischen 2015 und Mitte 2018 eine Krippe, eine Kita oder einen Hort besucht hat, separat ausgefüllt werden. Innerhalb des Antrags befindet sich auch eine sogenannte Abtretungserklärung, in der die Eltern erklären, nach der Auszahlung keine weiteren Ansprüche für den Zeitraum geltend zu machen. 

Wie berichtet soll mit dem bis zu 45 Millionen Euro teuren Verfahren eine unkalkulierbare Klagewelle gegen die privaten Potsdamer Kitaträger vermieden werden. Auf weiteren zwei Seiten geht es um den Datenschutz und die Einwilligung zur Verarbeitung personenbezogener Daten.

Update, 30.05.2019, 15.41: Die hier ursprünglich zur Verfügung gestellten Antragsformulare waren in den vergangenen Tagen von Potsdamer Kitas an Eltern verschickt worden. Eine Stadtsprecherin sagte den PNN, dass sich die Formulare bis zum Montag noch einmal verändern werden. Wir haben sie deshalb wieder offline genommen.