Landeshauptstadt: Kita-Navigator kommt in einem Jahr Sozialdezernent schreibt an verärgerte Kita-Träger

In einem Jahr sollen Potsdamer Eltern bei der schwierigen Suche nach einem Kitaplatz ein neues Online-Portal nutzen können. Die Ausschreibung dafür befinde sich in der Endabstimmung, sagte ein Stadtsprecher am Freitag auf PNN-Anfrage. Es sei geplant, nächstes Jahr einen Anbieter für den Kita-Navigator zu finden, damit er Anfang 2019 starten könne. Seit 2016 arbeitet die Stadt an dem Projekt, um die Rechtsanspruchsprüfung auf Kita-Betreuung und die Platzvergabe durch digitale Unterstützung für die Bürger zu vereinfachen. So sollen Mehrfach- anmeldungen von Eltern bei den mehr als 100 Kitas besser verwaltet werden.

Nächstes Jahr aber bleibt es noch schwierig – auch in anderer Hinsicht. Schon vor wenigen Wochen hatte das Rathaus vor weiteren Engpässen gewarnt. Besonders Fahrland, Bornstedt, Golm, Babelsberg-Süd und die Waldstadt seien betroffen, hieß es. Und: „Wir sind bemüht, allen Anspruchsberechtigten einen Kitaplatz anzubieten.“ Zuletzt hatte die Stadt für 2018 bereits millionenschwere Mehrkosten im Kita-Bereich prognostiziert – nicht zuletzt, weil die Stadt für zusätzliches Personal viereinhalb Millionen Euro ausgibt, um die Qualität der Betreuung zu verbessern. Dreieinhalb Millionen Euro sind für kurzfristige Übergangslösungen für mehr Kitaplätze geplant.

Und es könnte für das Rathaus noch teurer werden: Dabei hat die Stadt im Ringen um die Rückzahlung zu viel gezahlter Kita-Elternbeiträge nun versichert, dass man eine gemeinsam mit Trägern, Eltern, Politik und Verwaltung erarbeitete Lösung anstrebe. Ein entsprechendes Schreiben versandte Sozialdezernent Mike Schubert an alle Kita-Träger. Darin heißt es auch: „Ich bedaure es sehr, dass bei Ihnen die Darstellung in den PNN im Kontext der Haushaltsvorstellung zu Irritationen geführt hat.“ Wie berichtet hatte Potsdams Finanzdezernent Burkhard Exner, zugleich Schuberts Konkurrent um die SPD-Oberbürgermeisterkandidatur, für Verärgerung bei Kita- und Elternvertretern gesorgt (PNN berichteten). Grund war eine Äußerung bei der Vorstellung des neuen Doppelhaushalts. Für 2018/19 habe er keine Reserven für die mögliche Rückzahlung zu viel gezahlter Kita-Beiträge eingeplant, hatte Exner erklärt. Stattdessen hatte er betroffene Eltern mit ihren Ansprüchen an die Kita-Träger verwiesen, an die die Beiträge gezahlt worden seien. Später hatte er das wieder relativiert: „Wenn tatsächlich Rückzahlungsansprüche bestehen sollten, werden diese natürlich erfüllt.“ Schubert teilte mit, die „in den Medien entstandene Irritation“ habe zu „verstärkten Nachfragen“ von Eltern und Kita-Trägern im Rathaus geführt. Im Haushalt gebe es zu den Gebühren einen „Risikohinweis“, dass die Stadt womöglich Geld aufbringen muss. Wie berichtet ist eine Arbeitsgruppe eingesetzt, die klären soll, ob und wie Rückzahlungen nötig sind – auch, um eine Klagewelle zu vermeiden. Prinzipiell hatte Schubert aber bereits eingeräumt, dass die Stadt seit Anfang 2016 die Kita-Elternbeiträge falsch berechnet hat. HK