• Potsdam: Rückzahlung der zu viel gezahlten Kitabeiträge hat begonnen

Kinderbetreuung in Potsdam : Rückzahlung zu viel gezahlter Kitabeiträge hat begonnen

Einzelne Kitaträger haben die Rückzahlung zu hoher Beiträge begonnen – anderswo dauert es für Eltern allerdings länger.

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Peter Kneffel/dpaSymbolfoto: Peter Kneffel/dpa

Potsdam - Erste Kitaträger haben in Potsdam begonnen, die vom Rathaus einst zu hoch angesetzten Betreuungsgebühren für Kinder zurückzuzahlen. Andere Eltern müssen sich noch ein wenig länger gedulden. Das hat eine PNN-Umfrage unter größeren Potsdamer Kitabetreibern ergeben.
Bei der Arbeiterwohlfahrt, die mehr als 20 Kitas und Horte in Potsdam betreibt, werden nun seit einer Woche erste Rückzahlungen vorgenommen. Das sagte Awo-Chefin Angela Schweers: „Wir hoffen, in den nächsten fünf Wochen den Großteil erfasst und gezahlt zu haben.“ Anfängliche Schwierigkeiten und die Systematisierung für den langen Zeitraum von 2015 bis Mitte 2018 hätten aber erhebliche Anstrengungen gekostet: „Es handelt sich um individuelle Berechnungen und nicht um Schema F.“

Erste Auszahlungen im Oktober

Auch beim Evangelischen Jugend- und Fürsorgewerk (EJF) mit seinen knapp zehn Einrichtungen in Potsdam hat die Rückzahlung der Beiträge begonnen, wie eine Sprecherin sagte. Eine genaue Statistik liege aber noch nicht vor. 

Beim Verein Frauen in der Lebensmitte e.V. (Fidl) liegt hingegen eine erste Auswertung schon vor. Man habe bisher mehr als 220 Anträge erhalten, sagte Geschäftsführer Markus Weyh. Das entspreche mehr als 55 Prozent aller potenziellen Berechtigten. Derzeit nehme ein zweiköpfiges Verwaltungsteam, dessen Arbeitszeit aufgestockt worden sei, die konkreten Berechnungen vor: „Wir rechnen damit, dass die ersten Auszahlungen an die Eltern im Oktober erfolgen.“ Von der Stadtverwaltung habe man dafür bereits erste Abschlagszahlungen erhalten – wie berichtet plant das Rathaus mit 45 Millionen Euro Gesamtkosten. Bis zum 30. Oktober können die Anträge gestellt werden. 

Es gibt einige Verzögerungen

Überrascht zeigte sich Weyh darüber, wie schwierig sich die Bearbeitung im Einzelfall gestalten könne. Im einfachsten Fall geht es um fehlende Unterschriften, schwer leserliche Schrift oder falsch angegebene Betreuungszeiten. Dann müsse man die Eltern wieder informieren, damit die Anträge korrigiert werden können. Auch dies führe laut Weyh zu Verzögerungen – zumal nebenbei das laufende Geschäft der allgemeinen Kita- Verwaltung bewältigt werden müsse, gerade am Beginn eines neuen Kitajahres. 

Den Aufwand bestätigt auch die Regionalleiterin des Internationalen Bunds (IB), Susanne Christopoulos. Ihr Träger habe bereits 950 Briefe an Eltern versendet – auch an jene, deren Kinder die mehr als fünf Potsdamer IB-Einrichtungen schon nicht mehr besuchen. Inzwischen lägen rund 340 Anträge vor, die nun erfasst und geprüft würden. Dabei habe man dutzende Eltern wegen noch nicht kompletter Unterlagen anschreiben müssen. Zur weiteren Berechnung sei das Personal aufgestockt worden, auch ein Software-Tool habe man besorgt. Insofern könne die Auszahlung vermutlich im Herbst beginnen, so Christopoulos. 

Bei Oberlin fehlt noch die Infrastruktur

Noch nicht mit der Auszahlung begonnen hat auch das Oberlinhaus – dort liegen laut einer Sprecherin knapp 200 Anträge vor, „die wir nach Posteingang bearbeiten“. Derzeit baue man die entsprechende Infrastruktur auf, so die Sprecherin: „Zwar stellt die Bearbeitung der Anträge einen hohen Verwaltungsaufwand dar, jedoch sind derzeit keine Probleme bei der Rückzahlung zu erwarten.“

Wie berichtet hatten die Stadtverordneten im Mai grünes Licht für die freiwillige Rückzahlung gegeben – um eine auch in ihren Folgen völlig unkalkulierbare Klagewelle gegen Kitaträger zu vermeiden. Die fehlerhaften Berechnungen aus dem Rathaus zuungunsten tausender Familien hatte der Kita-Elternbeirat im Herbst 2017 aufgedeckt, in der Folge hatten dutzende Eltern auch den Rechtsweg beschritten. An dieser Stelle gibt es Kritik am jetzt gewählten Verfahren. Denn Eltern, die nach einer Klage gegen ihren Träger sich doch noch für den einfacheren Weg entscheiden und die freiwillige Rückzahlung wollen, müssen ihre Klage zurückziehen – und bleiben so auf ihren Verfahrenskosten sitzen. Danach hatte unlängst die Fraktion Die Andere im Hauptausschuss gefragt. Allerdings zeigten sich Rathausvertreter dabei nicht gewillt, sich an den Kosten zu beteiligen – schließlich handele es sich um einen Rechtsstreit zwischen Dritten, wie es hieß. 

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Unterschiedliche Kosten für das Mittagessen

Die Kosten für Mittagessen in Potsdamer Kitas und Horten unterscheiden sich zum Teil erheblich. Das haben Antworten des Bildungsdezernats im Rathaus auf Kleine Anfragen der Stadtverordneten Tina Lange (Linke) ergeben. Beispiel Hort: Während Kinder an der Weidenhof-Grundschule am Schlaatz pro Portion 2,80 Euro bezahlen, sind es in der neuen Grundschule 17 am Bornstedter Feld 3,81 Euro pro Essen – obwohl auch beide Einrichtungen vom gleichen Träger, dem Internationalen Bund getragen werden – aber eben andere Essensanbieter gewählt sind. 

Mehr noch kostet es an der Pappelhain-Schule – 3,90 Euro werden dort pro Portion fällig. Unterschiede gibt es demnach auch für Kinder, die den Hort ihrer Schule besuchen, und jenen Kindern, die nur noch Mittag in der Schule essen. Würde man dies ausgleichen wollen, müsste die Stadt rund 1,3 Millionen Euro pro Jahr aufwenden, so das Dezernat – das Geld stehe derzeit aber nicht zur Verfügung. 

Bei Kitas ist die Differenz noch größer: Pro Monat würden dort je nach Träger zwischen 62 und 21,40 Euro bezahlt werden müssen, so das Rathaus nach einer kurzfristigen Umfrage unter Kita-Betreibern. Hier tragen der Träger und die Kita-Elternausschüsse die Verantwortung, wie hoch der Zuschuss sein müsse, so die Stadt. Dazu komme ein Zuschuss der Stadt für alle mehr als 120 Kitas, der 2018 bei 5,5 Millionen Euro lag. Politikerin Lange forderte, die Stadt müsse langfristig das Mittagessen für die betreuten Kinder kostenfrei machen – und gegen den aktuellen Wildwuchs bei den Essensgeldern mögliche Beispielkalkulationen zur besseren Orientierung vorlegen.