Keine kommunale Aufgabe: Stadt wird Lehrerlaptops nicht kaufen

Potsdam - Die Stadt sieht es nicht als ihre Aufgabe an, die Lehrer an den Potsdamer Schulen mit Laptops auszustatten. Das könne keine kommunale Aufgabe sein und die Stadt werde dieser deshalb nicht nachkommen, teilte die Verwaltung am Dienstag mit. Sie bezieht sich damit auf eine Mitteilung des Landesbildungsministeriums aus dem August. Diese sehe eine Ausstattung der Lehrer an den staatlichen Schulen mit digitalen mobilen Endgeräten durch den kommunalen Schulträger vor.

Laut der Mitteilung der Stadt habe zunächst der Städte- und Gemeindebund Brandenburg das Verfahren abgelehnt. Am Dienstag habe sich dem die Kommunale Arbeitsgemeinschaft Technikunterstützte Informationsverarbeitung im Land Brandenburg angeschlossen – und Potsdam unterstütze und teile diese Ablehnung. Demnach stehen die Lehrkräfte an den Potsdamer Schulen in einem Dienst- und Beschäftigungsverhältnis mit dem Land Brandenburg. 

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Schulamt wurde bereits informiert

Somit sei das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport als Dienstherr für die Ausstattung der Lehrkräfte zuständig. „Die Landeshauptstadt Potsdam teilt diese Einschätzung und wird keine Ausstattung der Lehrkräfte mit mobilen Endgeräten vornehmen“, heißt es in der Mitteilung. Die Schulen und das Schulamt seien darüber bereits informiert worden.

Aufgaben wie die Entwicklung einer bedarfsgerechten Bildungsinfrastruktur, die in die kommunale Zuständigkeit fielen, erfülle die Stadt zuverlässig. Als Beispiele nennt die Pressestelle die Bereitstellung von Immobilien für Unterricht und Sport als auch die IT-Ausstattung für die Schüler.