Kanzlerkandidaten und lokale Politik: Die Potsdamer K-Fragen

Potsdam - Bundespolitik ist ihr Feld. Doch als Direktkandidaten im Wahlkreis haben sich Annalena Baerbock (Grüne) und Olaf Scholz (SPD) auch zu diversen Potsdamer Themen geäußert. So mahnte der SPD-Kanzlerkandidat Anfang des Jahres in einem digitalen Zukunftsgespräch in Richtung Potsdamer Schlösserstiftung an, diese solle mehr Lebensnähe in Bezug auf die Bedürfnisse der Besucher ihrer Parks zeigen. So könne er nicht verstehen, dass rodelnde Kinder ein Problem seien. Die Schlösserstiftung hatte Scholz daraufhin eingeladen um zu zeigen, wie der zunehmende Vandalismus zusammen mit den Folgen des Klimawandels immer mehr Schäden in den denkmalgeschützten Schlossparks verursacht.

© Andreas Klaer

Seine Internetseite hat Scholz inzwischen auf den anstehenden Wahlkampf in Potsdam und Umgebung ausgerichtet. „Wir brauchen mehr bezahlbaren Wohnraum. Egal, ob Einfamilienhaus, Mietwohnung in Altbau oder Neubau, in der Berliner Vorstadt oder in Drewitz, in Ludwigsfelde oder Ferch, überall muss man sich wohlfühlen und mit der Familie gut leben – und eine bezahlbare Wohnung finden können“, heiß es da etwa.

Internetseiten auf Potsdam ausgerichtet

Auch auf der Homepage von Baerbock gibt es einen Bereich nur für Potsdam. Dort heißt es unter anderem: „Wie in anderen Regionen des Landes haben es auch in Potsdam einige Kinder und Familien schwerer als andere. Ihnen fehlt bezahlbarer Wohnraum, das Geld für Nachhilfe, für Geburtstagsgeschenke oder einen neuen Schulranzen. Für sie setze ich mich vor Ort besonders ein. Ich bin auch in die Politik gegangen, damit niemand durchs Raster fällt und alle Kinder die gleichen Chancen bekommen.“

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Baerbock hat sich zudem im vergangenen Oktober in einem PNN- und Tagesspiegel-Interview zu wichtigen Themen der Stadtgesellschaft geäußert. Dort plädierte sie unter dafür, den Wiederaufbau der Garnisonkirche nicht weiter mit öffentlichen Geldern zu stemmen. Auch lobte sie kommunale Klimaschutzprogramm: „Das bringt insgesamt mehr Lebensqualität. Von autofreien Innenstädten profitieren auch Kinder, die nicht mehr auf zugeparkten Straßen mit dem Rad fahren müssen. Aber Kommunen, die Veränderung wollen, werden auf Bundesebene ausgebremst. Dass die Feuerwehren oder Schulen auf ihren Dächern oftmals keine Solaranlage haben, liegt auch daran, dass es sich für sie nicht mehr wirklich rechnet. Damit es einen Durchbruch gibt, muss sich im Bund der Wind drehen.“ Zudem wolle sie sich für mehr Fahrten auf der Regionalexpresslinie 1 nach Berlin einsetzen.

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Scholz hat in einem Interview mit der „Märkischen Allgemeinen“ im November 2020 angekündigt, er wolle für alle erreichbar sein und regelmäßig Präsenz zeigen. Das Mobilisieren von Geldern für die Garnisonkirche befürwortete er. Auch für öffentlich zugängliche Uferwege sprach er sich darin aus – und für den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs, auch mit Hilfe von einer viel größeren Bundesförderung ab 2025, für die er als Finanzminister gesorgt habe.