• Interview | Wolfgang Huber: „Es gibt keinen Plan B, wenn das Geld nicht kommt“

Interview | Wolfgang Huber : „Es gibt keinen Plan B, wenn das Geld nicht kommt“

Wolfgang Huber, Vorsitzender des Kuratoriums der Stiftung Garnisonkirche, über die Vorwürfe des Bundesrechnungshofs und seine Geheimhaltung des Prüfberichts.

Wolfgang Huber, Vorsitzender des Kuratoriums der Stiftung Garnisonkirche.
Wolfgang Huber, Vorsitzender des Kuratoriums der Stiftung Garnisonkirche.Foto: Andreas Klaer

Herr Huber, hat die Stiftung Garnisonkirche genügend Geld, um den Turm in Potsdam fertigzustellen und ihn dann mindestens 30 Jahre zu betreiben?
 

Die Stiftung hat dieses Geld im Augenblick nicht vollständig auf einem Konto liegen, sondern sie muss mit einem neuen Anlauf für diese Schlussphase der Fertigstellung des Turms Mittel einwerben. Natürlich haben wir den Ehrgeiz, auch die Turmhaube fertig zu bekommen und das Friedenscarillion, weil das Glockenspiel ein besonderes Wahrzeichen dieses Orts gewesen ist. Und ein Ziel unseres Vorhabens ist es ja, der Stadt dieses Wahrzeichen zurückzugeben.

Das heißt konkret, Sie brauchen über die 4,5 Millionen Euro hinaus, die der Bund zusätzlich zu den bisher geflossenen 20,25 Millionen Euro aus dem Bundeshaushalt als Zuwendung geplant hat, weiteres Geld?

Ja, denn wir brauchen weiterhin Spenden, um das Carillon und Schmuckelemente finanzieren zu können. Die 4,5 Millionen Euro brauchen wir, um den Turm fertig zu bauen.

Planen Sie mit zusätzlichen kirchlichen Geldern in den nächsten Jahren?

Wir hoffen und rechnen damit, dass dies ein kirchlicher Ort ist und dieser wird an Bedeutung noch gewinnen, wenn wir den Turm, das Haus der Demokratie und ein umgestaltetes Rechenzentrum haben werden. Dann muss dieser Ort eindeutig eine kirchliche Identifikation haben, und es gibt keine kirchliche Identifikation ohne kirchliche Mitbeteiligung an der Finanzierung des Lebens an diesem Ort. Die Stifter haben uns aufgefordert, soweit es möglich ist den Bau mit Spendengeldern zu finanzieren, aber es ist klar, dass die laufende Arbeit nicht einfach aus Spenden bezahlt werden kann. Dafür sind Projektmittel notwendig.

Wie steht die Kirche Ihrer Ansicht nach heute zum Wiederaufbau des Garnisonkirchturms?

Die Kirche ist Stifterin, sowohl regional der Kirchenkreis Potsdam als auch die Landeskirche. Wir haben Unterstützung aus der Evangelischen Kirche in Deutschland. Natürlich hat die Kirche auch Aufsichtsfunktionen uns gegenüber. Das ist gut so, weil es beweist, dass nicht erst auf der Grundlage des Prüfungsbescheids des Bundesrechnungshofs Aufsicht über diese Stiftung notwendig ist, sondern diese Aufsicht wird Jahr für Jahr praktiziert.

Sie hat keine Mängel festgestellt, wie Sie bereits erklärt haben.

Richtig. Auf unsere Initiative hin sind auch Wirtschaftsprüfer aktiv, die regelmäßig unser wirtschaftliches Gebaren überprüfen und uns jedes Jahr bestätigt haben, dass wir alle Unterlagen vorgewiesen haben und kein Einwand gegen unsere Geschäftstätigkeit beruht. So konnte der Vorstand der Stiftung Jahr für Jahr entlastet werden.

In seinem Bericht wirft der Bundesrechnungshof der Stiftung dennoch Intransparenz vor.

Ich bin vollkommen einverstanden, wenn uns angesichts der aktuellen Situation auch die Stiftungsaufsicht der Landeskirche noch einmal aktualisiert prüft. Damit wir nicht nur aus eigenem Überlegen wissen, was wir angesichts dieses Berichts ändern können. Allerdings bin ich auch sicher, dass die Landeskirche im Unterschied zu manchen anderen Lesern des Berichts des Bundesrechnungshofs nicht nur die Aussagen des Rechnungshofs lesen, sondern auch die Position der Bundesbeauftragten für Kultur und Medien, kurz BKM, prüft. Sie hat erklärt, warum sie in bestimmten Fällen anders agiert hat und agieren wird, als der Rechnungshof von ihr erwartet.

Der Bericht des Bundesrechnungshof benennt Missstände bei der Förderung des Wiederaufbaus und prangert Intransparenz der Stiftung an. Sehen Sie Pflichtverletzung der Stiftung? Haben Sie die nötige Transparenz an den Tag gelegt im Umgang mit öffentlichen Mitteln und auch in der Darstellung der eigenen finanziellen Leistungsfähigkeit?

Im Blick auf die öffentlichen Mittel haben wir alle Transparenz, die es irgend geben kann, unter Beweis gestellt. Es gibt, so wie ich diesen Bericht lese, und das habe ich mehrfach getan, keine Stelle, an der wir eine Frage von BKM offengelassen haben, die uns gegebenenfalls gestellt wurde. Was da als Intransparenz bezeichnet wird, ist nach meiner Auffassung die Unklarheit zwischen den Hoffnungen, die wir auf Spenden gesetzt haben, und der Realität, die sich eingestellt hat.

Sie haben viel weniger Spenden bekommen als geplant.

Diese Diskrepanz macht uns das Problem. Die Erwartung des Bundesrechnungshofs ist offenbar, dass wir noch deutlicher hätten Spendenprognosen erstellen sollen. Aber das ist kein Akt von Intransparenz. Natürlich hatten wir Vorstellungen davon, wie viel wir erlangen wollen. Und natürlich haben wir uns intern damit beschäftigt, warum das so schwer ist. Wir waren, so sage ich ganz freimütig, angesichts der Kontroverse um diesen Ort zu optimistisch in den Erwartungen, die wir in die Spendenbereitschaft hatten.

Der Kernvorwurf des Bundesrechnungshofs ist, dass die Bundesbeauftragte für Kultur und Medien die Förderung ausgezahlt hat, ohne überblicken zu können, dass die Stiftung den Wiederaufbau finanzieren kann. Dies widerspreche dem Zuwendungsrecht und habe dazu geführt, dass der Bund immer neue Steuermillionen geben musste. Dem widersprechen Sie?

Nein, dem widerspreche ich nicht. Aber ich kann nur wiederholen, dass es unsere feste Überzeugung war, dass die Spendenmittel mit dem Aufwachsen des Turms zunehmen werden. So haben wir zu einem Zeitpunkt, an dem wir die Spendengelder noch nicht hatten, niemandem versprochen, dass wir sie haben werden. Die BKM hat das auch so gesehen.

Dennoch wirft der Rechnungshof der Stiftung Intransparenz bei der Kommunikation vor - und der BKM, nicht genug bei der Stiftung nachgefragt zu haben.

Doch die BKM hat uns in Kenntnis dieser Fragen im vergangenen Jahr 8,2 Millionen Euro bewilligt. Daraus lässt sich schließen, dass die Fragen geklärt sind.

Dennoch hat der Bundesrechnungshof auch nach Stellungnahmen der BKM zum Prüfbericht festgestellt, dass er bei seinen Einschätzungen der Missstände bleibt - auch was Vorgänge Mitte des vergangenen Jahres angeht.

Wir widersprechen dem genauso wie die BKM. Wir haben alles veröffentlicht und beantwortet.

Ist das auch der Grund, warum Sie nicht einmal das Kuratorium der Stiftung über den Bericht informiert haben, obwohl er Ihnen schon seit Ende November 2021 vorliegt?

Nein, der Grund war ein ganz anderer. Der Bericht wurde uns am 29. November zugesandt. Ich habe ihn am 1. Dezember vom Vorstand bekommen mit der Aussage, dass wir ihn vertraulich vom BKM bekommen haben mit der Frage, ob wir rechtliche Einwände dagegen haben, dass dieser Bericht veröffentlicht wird. Diese haben wir natürlich nicht erhoben - und dann haben wir auf die Veröffentlichung des Berichts gewartet. Wir hatten unsererseits kein Recht zur Veröffentlichung und fanden es angemessen, dass wir nicht vorpreschen, bevor der Adressat der Prüfung dazu etwas unternommen hat.

Haben Sie den Bericht dem Kuratorium zur Kenntnis gegeben?

Nein, das wäre mit der Vertraulichkeit nicht vereinbar gewesen. Wir wollten jede Möglichkeit vermeiden, dass eine vorweggenommene Erweiterung des Adressatenkreises passieren konnte.

Haben Sie beim BKM nachgefragt, ob Sie nicht dürfen? Denn die BKM hat den PNN zu Protokoll gegeben, eine interne Verwendung innerhalb der Stiftung wäre jederzeit zulässig gewesen.

Das weiß ich genauso lange, wie Sie es wissen. Zum damaligen Zeitpunkt habe ich das nicht für möglich gehalten, muss ich ganz ehrlich sagen. Wenn ich explizit diesen Hinweis von BKM bekommen hätte, hätte ich selbstverständlich das Kuratorium vertraulich informiert. Ich bedauere, dass von uns aus die Rückfrage nicht gestellt worden ist. Ich bedauere auch, dass ich nicht einzelne Kuratoren mündlich informiert habe. Das ist mir jetzt viel deutlicher, als es mir damals war, weil ich den Zusammenhang zwischen den aktuellen Debatten über das Forum an der Plantage und diesem Prüfbericht in dem Augenblick nicht gesehen habe. Da ich zum ersten Mal in meinem Leben mit einem staatlichen Rechnungsprüfungsbericht zu tun hatte, war ich noch nicht so klug wie ich jetzt im Blick auf diese Sache bin.

Sie kennen den Rechnungshofbericht seit dem 1. Dezember, jetzt wird er veröffentlicht – und trotzdem wirkt die Stiftung unvorbereitet, als habe sie darin keine Brisanz gesehen.

Nein, dem ist nicht so. Doch einer der beiden hauptamtlichen Vorstände dieser Stiftung ist erkrankt, was dazu führt, dass in dieser Zeit, in der so viel gleichzeitig passiert ist, manche Dinge nicht so schnell gemacht werden konnten, wie sie wünschenswert gewesen wären. Wir sind verpflichtet, unsere eigenen Verwaltungskosten so gering wie möglich zu halten, und können daher auch nicht sofort einen Ausgleich schaffen. Das ist eine Situation, in der ich dafür bin, Menschlichkeit Raum zu geben, und ich spreche deshalb, genauso wie das ganze Kuratorium auch, dem Vorstand mein Vertrauen aus, dass er das ihm Mögliche getan hat.

Aber das Vertrauen der Stadtgesellschaft in das Projekt ist verloren gegangen. Ihre Gesprächspartner dort fühlen sich jetzt getäuscht.

Das kann ich nachvollziehen. Es tut mir auch leid. Und ich werde auch deswegen in den Hauptausschuss der Stadtverordnetenversammlung gehen, um das meinerseits zu erläutern. Ich werde darum werben, dass wir die Zielsetzung, die mit diesem Vorhaben verbunden ist, zusammen weiterführen. Und zwar obwohl es eine Enttäuschung darüber gegeben hat, dass eine Information zu dem Vorgang zu dem Zeitpunkt, als darüber beraten wurde, gefehlt hat.

Halten Sie die beauftragte Machbarkeitsstudie für das Forum an der Plantage jetzt noch für sinnvoll?

Ich hoffe, dass wir uns alle darauf verständigen, dass die inhaltliche Zielsetzung, die mit diesem Konzept verbunden ist - nämlich einen Beitrag zu leisten zur lebendigen Demokratie vor Ort verbunden mit einem Erinnerungsaspekt, den wir mit dem Turm einbringen, und mit der praktischen künstlerischen und sozialen Arbeit, die am Ort des Rechenzentrums geschehen soll – sich als tragfähig und stärker erweist.

Nun haftet diesem Kompromiss, der für viele sehr überraschend kam, etwas an, was als "vergifteter Kompromiss" bezeichnet worden ist. Man hat das Vertrauen verloren, dass Ihre Motivation tatsächlich war, dieses „Forum an der Plantage“ zu schaffen. Vermutet wird, dass die Stiftung einen Weg gesucht hat, für die Zukunft aus den Verantwortlichkeiten herauszukommen, die sich mit dem Betrieb des Turms und der Fläche des Kirchenschiffs stellen. Können Sie das entkräften?

Das können wir entkräften, weil das nicht eine Situation ist, die durch diesen Bericht des Bundesrechnungshofs entsteht. Es ist vielmehr eine Antwort auf eine Fragestellung, die uns schon länger begleitet: Wir haben gesagt, als ersten Bauabschnitt bauen wir den Turm, und beginnen mit einer eigenständigen Arbeit im Turm. Das Kirchenschiff sollte ein zweiter Bauabschnitt werden. Und die Entscheidung darüber nach dem Grundsatz fallen: „Erst der Inhalt, dann die Form“. Und wir haben unterschiedliche Aufgaben und Nutzungsvorstellungen durchdiskutiert, bei der sich diese als die Überzeugendste herausgestellt hat.

Damit würde die Stadt mit städtischem Geld ein großes Problemfeld gelöst haben: Nämlich die Frage, was mit diesem Grundstück geschieht.

Die Stadt hat ein eigenes Interesse daran, was sie aber verbindet mit einem Dienst an der Stadtgesellschaft insgesamt: Nämlich einen Platz für die Stadtverordnetenversammlung zu finden. Und dafür ist sie bereit, Geld einzusetzen, weil ihr ein angemessener und repräsentativer Ort für die Stadtverordnetenversammlung wichtig ist. Wenn das nicht gekommen wäre, hätten wir im Zweifel das Areal unbebaut gelassen. Wir hätten gesagt: Dann wird es eine andere Gelegenheit für eine Nutzung geben, die mit einer entsprechenden Finanzierung verbunden ist. Denn dass wir nicht selber diejenigen sein können, die das finanzieren, ist doch klar. Denn die finanziellen Mittel, die wir nach der Eröffnung des Turms haben, werden in erster Linie dem Betrieb des Turms zugutekommen müssen.

Das bedeutet, gäbe es dieses Vorhaben „Forum an der Plantage“ nicht, würde dort erst mal nichts entstehen?

Das ist richtig. Das ist meine persönliche Überzeugung. Und es gibt Leute in der Fördergesellschaft, die sagen, das wäre ja auch gar nicht schlecht gewesen: Das hätte man für eine nächste Generation gelassen. Das habe ich auch lange Zeit gedacht – wir müssen nicht alles in dieser Generation erledigen. Ich habe aber auch immer gesagt: Wenn es überzeugende Nutzungsideen gibt, dann werden diese Nutzungsideen geprüft. Und wenn sie so sind, dass sie jetzt verwirklicht werden können und müssen, dann werden wir nicht aus Prinzip 30 Jahre warten. In diese Situation sind wir jetzt gekommen.

Nicht wenige argwöhnen allerdings: Wäre der Bundesrechnungshofs-Bericht zum Zeitpunkt des Beschlusses der 500 000 Euro teuren Machbarkeitsstudie bekannt gewesen, wäre dieser Beschluss dafür nicht gefallen.

Ich kann Ihnen nur versichern, dass wir diesen Zusammenhang nicht so hergestellt haben. Das ändert nichts daran, dass es besser gewesen wäre, es hätte eine Information gegeben. Aber es gibt bei uns keinen Zusammenhang dazwischen, dass wir die Vertraulichkeit gewahrt haben, um deswegen der Machbarkeitsstudie keine Hindernisse in den Weg zu räumen. Das will ich mit allem Nachdruck sagen. Und ich hoffe, dass die diejenigen, die anderes für möglich halten, meinem Wort dann doch vertrauen und wissen, dass das nicht die Absicht gewesen ist.

Wie wollen Sie in der Stadt für neues Vertrauen für dieses Projekt werben?

Es handelt sich doch um ein gemeinsames Projekt, das alle miteinander wollen. Nun geht es darum, dass nicht wegen einer Irritation, die durch den uns betreffenden Bericht und den Umgang damit ausgelöst wurde, das ganze Vorhaben in Frage gestellt wird. Es gibt ein Eigeninteresse der Stadt, das man nun zur Geltung bringen muss. Es hat niemand etwas davon, wenn jetzt die Machbarkeitsstudie in Frage gestellt oder aufgeschoben wird.

Die Potsdamer Linken, die zur Rathauskooperation gehören, hat sich von Ihrer Stiftung distanziert und gesagt, sie sei derzeit kein verlässlicher Partner.

Deswegen akzeptiere ich, dass jetzt Arbeit und Initiative und gemeinsames Nachdenken notwendig sind, was aber auch diesem Projekt zugutekommen kann, wenn wir uns darauf einlassen. Das will ich überhaupt gar nicht leugnen. Aber die Aufgabe besteht darin, aus Fehlern und Irrtümern zu lernen und dann gemeinsam weiterzugehen. Dafür möchte ich werben.

Haben Sie eine Erklärung, warum für das Projekt Garnisonkirche der Funke bisher nicht übergesprungen ist?

Weil dieser Ort Kontroversen auslöst, die in vielen Hinsichten den Funken schwerer gemacht haben. Doch es wäre viel schlimmer, wenn dieser Ort für alle Zeiten mit einem Tabu belegt worden und eine leere Fläche in der Stadt gewesen wäre. Es ist viel besser, wenn man etwas aus ihm macht, in einer Form, in der nichts von seiner Geschichte beschönigt und verharmlost wird.

Was geschieht, wenn es die 4,5 Millionen vom Bund nicht geben sollte?

Die 4,5 Millionen sind dringend erforderlich. Und es gibt keinen "Plan B" dafür, was passiert, wenn dieses Geld nicht kommt. Wir brauchen die 4,5 Millionen Euro dringend. Sie sind elementar und der Fortgang der Arbeiten hängt davon ganz maßgeblich ab.


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Wolfgang Huber (79), ist Vorsitzender des Kuratoriums der Stiftung Garnisonkirche Potsdam. Er bekleidete von 1994 bis 2009 das Amt des Bischofs der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz und war von 2003 bis 2009 als Nachfolger von Manfred Kock Ratsvorsitzender der Evangelischen Kirche in Deutschland. Wolfgang Huber wurde am 12. August 1942 in Straßburg geboren und wuchs in Freiburg/Breisgau auf. Er ist seit 1966 verheiratet, hat drei erwachsene Kinder und mehrere Enkelkinder. mat

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