• Grüne wollen Budget verdoppeln: Vier Millionen für den Umweltschutz

Grüne wollen Budget verdoppeln : Vier Millionen für den Umweltschutz

Die Grünen wollen in den anstehenden Beratungen über den Stadthaushalt deutlich mehr Geld für den Klima- und Umweltschutz durchsetzen. Man werde eine Verdopplung des bislang vorgesehenen Budgets von rund zwei auf dann vier Millionen Euro beantragen, sagte Fraktionschef Peter Schüler am Donnerstag vor Journalisten. Die zahlreichen beschlossenen Konzepte, wie der Luftreinhalteplan oder der Lärmaktionsplan, machten eine Vielzahl von Maßnahmen nötig, für die bislang kein Geld da sei, so Schüler. So müssten bereits bei der Erstellung von Bebauungsplänen Energiekonzepte eingearbeitet werden, nach denen sich Bauherren dann zu richten hätten, so Schüler. Bislang sei so etwas nicht verpflichtend.

Zudem wollen die Grünen das Budget für die Pflege von Bäumen und Grünanlagen um 70 000 auf 350 000 Euro aufstocken und in der Unteren Naturschutzbehörde 1,5 zusätzliche Stellen schaffen, damit das Personal dort in die Lage versetzt wird, beispielsweise Umweltdelikte stärker als bisher zu ahnden. Auch die jährlichen Mittel für den Denkmalschutz sollen nach dem Willen der Fraktion deutlich erhöht werden – von 44 000 auf 100 000 Euro. Aus diesem Topf greift die Stadt privaten Eigentümern bei der Sanierung von Denkmalen finanziell unter die Arme. Die Anträge von Bauherren überstiegen das jährliche Budget aber bei Weitem, hieß es.

Auch für eine stärkere Kulturförderung setzt sich die Fraktion ein. So sollen die Theaterfestivals „Unidram“ und die Tanztage in der fabrik Potsdam jeweils 25 000 Euro zusätzlich erhalten, das freie Theater „Poetenpack“ soll 15 000 Euro mehr bekommen. Auch eine 2000-Euro-Förderung für die Teilnahme des Chors des Helmholtz-Gymnasiums an den World Choir Games 2018 in Südafrika wollen die Grünen beantragen.

Finanzieren will die Partei ihr Antragspaket weitgehend über Einsparungen bei Sach- und Dienstleistungen, etwa zur Anschaffung von Bürobedarf. Die dafür im Etat veranschlagten Mittel seien Jahr für Jahr viel zu hoch, sagte Schüler. Die tatsächlichen Ausgaben seien regelmäßig viel niedriger. 2014 etwa habe die Stadt 6,5 Millionen Euro weniger für Sach- und Dienstleistungen ausgegeben als im Haushalt eingeplant waren. pee

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