• Großeinsatz der Polizei am Samstag Innenstadt wegen NPD-Aufmarsch dicht

Potsdam : Großeinsatz der Polizei am Samstag Innenstadt wegen NPD-Aufmarsch dicht

Alexander Fröhlich

Potsdam - Die Polizei ist am kommenden Samstag, dem 15. September, in Potsdam mit einem Großaufgebot im Einsatz. Grund sind der Aufmarsch der rechtsextremistischen NPD und mehrere Gegenproteste. Mit allein 1500 Beamten von Einsatzhundertschaften und weiteren Einheiten will die Landespolizei die Veranstaltungen absichern. Brandenburgs Polizeipräsident Arne Feuring setzt dabei auf eine absolute Deeskalationsstrategie. Deshalb werden auch 15 Anti-Konflikt-Teams dabei sein, die direkt dem Einsatzsleiter Hans-Jürgen Mörke, Chef des Behördenstabes in der Landespolizei, unterstellt sind. Diese Teams sollen stets den Draht zu den Gegendemonstranten halten und eine Zuspitzung der Lage verhindern.

Gegen den geplanten NPD-Aufmarsch mit 200 Teilnehmern durch die Potsdamer Innenstadt wurden nach Angaben von Feuring neun Gegenveranstaltungen angemeldet. Die größte Kundgebung, ein Toleranzfest am Hauptbahnhof wird vom Bündnis „Potsdam bekennt Farbe“ organisiert, dem Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) vorsteht. Bislang gebe es keine Hinweise darauf, dass es zu gewalttägen Ausschreitungen kommen soll. Allerdings haben linksextreme Gruppierungen bereits für Freitagabend zu einer Demonstration und Protesten am Samstag aufgerufen. Diese Antifa-Gruppen, die dazu über die Landesgrenzen hinaus und in der Berliner linksautonomen Szene mobilisieren, lehnen allerdings eine Zusammenarbeit mit dem städtischen Bündnis gegen Rechts ausdrücklich ab. „Wir haben das im Blick“, hieß es dazu von der Polizei.

Grund für das Großaufgebot der Polizei sind auch schlechte Erfahrungen bei einem Neonazi-Aufmarsch im Jahr 2004, bei dem die Polizei völlig überfordert war, Mülltonnen brannten, Straßen blockiert wurden, die Polizei 750 Gewaltbereiten gegenüberstand und 21 Beamte verletzt wurden. Das will Polizeipräsident auf jeden Fall verhindern, ebenso ein Desaster wie vor einem Jahr in Neuruppin, als die Polizei eine Straßenblockade von Neonazi-Gegnern gewaltsam auflöste und diese stundenlang in einem Kessel festhielt. Seither hat die Polizei keine Blockade mehr gewaltsam aufgelöst. Feuring betonte aber, die Polizei habe das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit auch der Rechten zu schützen. Um die gegnerischen Gruppen von einander abzugrenzen und den martialischen Auftritt von Polizeiketten in Kampfmontur zu vermeiden, will die Polizei zudem so genannte Hamburger Gitter aufstellen.

Polizeipräsident Feuring hat für die Potsdamer auch noch einen ganz praktischen Tipp für Sonnabend. Wer in der Innenstadt etwas erledigen und nicht an den Gegenprotesten teilnehmen will, kann dies gleich lassen. Potsdams Zentrum wird sich dann im Belagerungszustand befinden. Auch muss damit gerechnet werden, dass die Straßenbahnen und Busse nicht fahren. Alexander Fröhlich