• Gelebte Demokratie: Rekord-Teilnahme beim Bürgerhaushalt

Gelebte Demokratie : Rekord-Teilnahme beim Bürgerhaushalt

Diesen Freitag besteht bei der Abschlussveranstaltung noch eine letzte Chance zur Abstimmung zum Bürgerhaushalt. Die Post- und Onlinevotings sind allerdings abgeschlossen.

Auf Platz 1 der Vorschläge für den Bürgerhaushalt landete in diesem Jahr die Forderung, dass kein städtisches Geld in den Wiederaufbau des Garnisonkirchturms ausgegeben werden soll.
Auf Platz 1 der Vorschläge für den Bürgerhaushalt landete in diesem Jahr die Forderung, dass kein städtisches Geld in den...Foto: Varvara Smirnova

Potsdam - Die Stadtverwaltung hat dem Eindruck widersprochen, beim diesjährigen Bürgerhaushalt habe es einen Rückgang bei den Teilnehmerzahlen gegeben. Das Gegenteil sei der Fall, erklärte ein Rathaussprecher am Dienstag. So hätten insgesamt rund 17 500 Menschen an dem Verfahren teilgenommen – zu dem eine erste Vorschlagssammlung und eine finale Abstimmung gehört. Noch vor eineinhalb Wochen hatte die Stadt eine Zahl von 12 000 Teilnehmern in einer Mitteilung angegeben, diese bezog auf die finale Abstimmung. Zum Vergleich: Beim Bürgerhaushalt 2018/19 wurden 14.035 Teilnehmer gezählt, beim Verfahren 2017 waren es 14.690 Beteiligte. Dadurch war der Eindruck entstanden, die Zahlen seien zurückgegangen.

Abstimmen kann man noch an diesem Freitag zur traditionell öffentlichen Abschlussveranstaltung für den Bürgerhaushalt. Diese beginnt um 18 Uhr im Plenarsaal des Rathauses. Der Abend wird von dem Journalisten Tim Jaeger moderiert, mit dabei sind Oberbürgermeister Mike Schubert, Kämmerer Burkhard Exner (beide SPD) und Bildungsdezernentin Noosha Aubel (parteilos).

Inhaltlich hatte dieses Jahr einmal mehr die Forderung die meisten Punkte erhalten, dass das Rathaus kein städtisches Geld für den Wiederaufbau der Garnisonkirche verwenden soll – was allerdings auch gar nicht geplant ist. Platz zwei war der Appell für bessere Radwegeverbindungen, Platz drei der Wunsch nach einer Umgehungsstraße samt dritter Havelbrücke. Über die 20 bestplatzierten Forderungen müssen nun die Stadtverordneten abstimmen.

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Anmerkung der Redaktion: In einer ersten Fassung hieß es, dass sich sehr wenige Potsdamer am diesjährigen Bürgerhaushalt beteiligen.