Geld für Schulsozialarbeiter und Distanzlernen: Potsdam erhält mehr als 800.000 Euro aus Integrationsbudget

Potsdam - Die Landeshauptstadt Potsdam erhält in diesem Jahr 819.300 Euro aus dem Integrationsbudget des Landes. Nur die Stadt Cottbus hat im Vergleich aller kreisfreien Städte und Landkreise mit 848.100 Euro mehr für die kommunale Integrationsarbeit zur Verfügung. Das geht aus einer Antwort des von Ursula Nonnemacher (Grüne) geführten Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz auf eine Kleine Anfrage der Landtagsabgeordneten Andrea Johlige (Linke) hervor.

Bislang hat Potsdam aber nur Mittel in Höhe von knapp 592.000 Euro abgerufen, und zwar für drei Vorhaben, zwei davon unter Federführung der Stadt selbst: die Integration durch Förderung der Bildungsteilhabe und Distanzlernen sowie insgesamt 38 Integrationsprojekte im Sinne der Integrationsrichtlinie der Landeshauptstadt Potsdam. 

Hinzu kommt laut der Ministeriumsantwort die Förderung der Integrationsschulsozialarbeit durch die Stiftung Sozialpädagogisches Institut Berlin (SPI). Die Stadt Cottbus hingegen, die nach Konflikten in der Stadt zwischen Einheimischen und Flüchtlingen auf eine Fortführung der Integrationsförderung gedrängt hatte, hat die ihr zustehende Summe in voller Höhe beantragt.

Brandenburg stellt fast neun Millionen Euro zur Verfügung

Für die Jahre 2019 und 2020 wurde im Landesaufnahmegesetz eine Regelung geschaffen, nach der die Landkreise und kreisfreien Städte für Asylsuchende und anerkannte Geflüchtete in den ersten drei Jahren nach der Anerkennung eine Integrationspauschale in Höhe von 300 Euro pro Person und Jahr für die kommunale Integrationsarbeit erhalten. 

Für das Jahr 2021 wurde diese Pauschale in ein Integrationsbudget überführt und ist nun als Förderprogramm angelegt. Für ganz Brandenburg steht in diesem Jahr eine Fördersumme in Höhe von rund 8,87 Millionen Euro zur Verfügung. Bewilligt werden die Anträge auf Förderung vom Landesamt für Soziales und Versorgung (LASV), das keine Anträge der Kommunen abgelehnt habe, so das Ministerium.

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Zukunft des Integrationsbudgets unklar

„Integration ist nicht nur eine Herausforderung, sondern auch eine große Chance, weil die Vielfalt von Herkunft, Sprache und Kultur wichtige Ressource in einer international vernetzten Welt darstellt“, schreibt das Ministerium. Für eine positive Entwicklung in der Fläche des Landes Brandenburg sei es mitentscheidend, inwieweit Landkreise, Städte und Gemeinden Bedingungen für die erfolgreiche Integration von Menschen anderer Herkunft schaffen können und Voraussetzungen für den dauerhaften Verbleib von Zugewanderten in den jeweiligen Regionen realisieren können.

Das Integrationsbudget sei „ein bedeutsamer Baustein“. Allerdings ist unklar, ob die Kommunen weiterhin Geld vom Land für die Integrationsarbeit bekommen. „Die Frage, ob und mit welchem Haushaltsvolumen das Integrationsbudget ab dem 1. Januar 2022 fortgeführt wird, kann aufgrund der noch andauernden Haushaltsverhandlungen für das Jahr 2022 nicht beantwortet werden“, heißt es in der Regierungsantwort auf die Linken-Anfrage.