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Landeshauptstadt: Exner verkündet noch ein Millionenplus bei den Steuern

Potsdams Steuereinnahmen sprudeln in diesem Jahr noch üppiger als angenommen. Hatte Kämmerer Burkhard Exner (SPD) erst im Oktober einen Überschuss bei der Gewerbesteuer von 18 Millionen Euro bekannt gegeben, korrigierte er diese Zahl im Finanzausschuss am Mittwochabend noch einmal nach oben: So werde die Landeshauptstadt vermutlich weitere 2,3 Millionen Euro aus diesem Topf einnehmen, sagte er.

Potsdams Steuereinnahmen sprudeln in diesem Jahr noch üppiger als angenommen. Hatte Kämmerer Burkhard Exner (SPD) erst im Oktober einen Überschuss bei der Gewerbesteuer von 18 Millionen Euro bekannt gegeben, korrigierte er diese Zahl im Finanzausschuss am Mittwochabend noch einmal nach oben: So werde die Landeshauptstadt vermutlich weitere 2,3 Millionen Euro aus diesem Topf einnehmen, sagte er. Auch bei den Schlüsselzuweisungen des Landes landet die Stadt leicht im Plus: Er rechne mit knapp 275 000 Euro zusätzlich, erklärte der Finanzdezernent.

„Die zusätzlichen Einnahmen helfen uns im kommenden Doppelhaushalt kräftig weiter“, sagte Exner. Der Stadtetat für die Jahre 2018 und 2019 soll wie geplant noch in diesem Jahr den Stadtverordneten vorgelegt werden. Zur regulären Sitzung am 6. Dezember werde man es nicht schaffen. Geplant sei daher eine Sondersitzung des Kommunalparlaments am 19. Dezember. Das Papier könne dann im Januar beraten und hoffentlich im März beschlossen werden.

Noch unklar sind Exner zufolge die Auswirkungen des Stopps der Kreisgebietsreform durch die rot-rote Landesregierung. Ob die Landeshauptstadt durch das neue Finanzausgleichsgesetz ab 2019 besser- oder schlechtergestellt werde, sei jetzt noch nicht abzusehen, hieß es.

Wie berichtet kommen auf die Stadt vor allem bei den Kitas hohe Mehrkosten zu. So stimmte der Finanzausschuss gestern den Plänen der Stadt zu, im nächsten Jahr 4,5 Millionen Euro zusätzlich für eine bessere Kitabetreuung auszugeben. pee

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