Potsdam : Es kommen immer weniger

In Potsdam leben aktuell 3050 Asylbewerber, vor allem in Gemeinschaftsunterkünften. Ein Überblick

Zwischenstation. Die meisten Flüchtlinge leben in Potsdam in Gemeinschaftsunterkünften wie dem „Kreml“ auf dem Brauhausberg. Ziel der Stadt ist es jedoch, Aslybewerber mit Bleiberecht möglichst in eigenen Wohnungen unterzubringen.
Zwischenstation. Die meisten Flüchtlinge leben in Potsdam in Gemeinschaftsunterkünften wie dem „Kreml“ auf dem Brauhausberg. Ziel...Foto: Andreas Klaer

In Potsdam sinkt die Zahl aufgenommener Flüchtlinge weiter: 361 waren es im vergangenen Jahr und damit fast nur halb so viele wie 2016. Mit einer höheren Zahl rechnet die Stadt auch für 2018 nicht, eine offizielle Prognose des Landes liegt bislang nicht vor. Die PNN geben einen Überblick über den Stand der Dinge.

Wie viele Flüchtlinge leben in Potsdam?

Nach den aktuellen Zahlen der Stadt aus dem Ausländerzentralregister sind – Stand Ende November 2017 – etwas mehr als 3050 Flüchtlinge in Potsdam registriert. Darunter sind zum Beispiel rund 1300 anerkannte Flüchtlinge und knapp 350 Personen mit einem sogenannten subsidiären Schutzstatus – denen also ein ernsthafter Schaden drohen würde, wenn sie in ihr Herkunftsland abgeschoben werden würden. Knapp 550 Flüchtlinge halten sich demnach geduldet in Potsdam auf. Bei weiteren rund 150 gibt es außerdem mögliche Abschiebungshindernisse wie Gefahr für Leib und Leben, die aktuell von den Asylbehörden jeweils geprüft werden. Rund 700 Flüchtlinge besitzen eine sogenannte Aufenthaltsgestattung, weil ihr Asylverfahren noch läuft. An dieser Zahl ist abzulesen, dass die Behörden langsam den seit 2015, dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise, aufgelaufenen Antragsstau abarbeiten: Vor einem Jahr, Anfang 2016, hatten noch rund 875 Flüchtlinge in Potsdam keine Entscheidung über ihr Asyl-Begehren, also 175 mehr als jetzt. Und vor einem Jahr lebten auch erst knapp 1000 anerkannte Flüchtlinge in der Stadt, 300 weniger als jetzt. 2015 hatte Potsdam 1500 Menschen aufgenommen.

Übrigens: Insgesamt leben 14 609 Ausländer in Potsdam – das entspricht einem Anteil von mehr als acht Prozent. Die größten Volksgruppen sind Menschen aus dem Bürgerkriegsland Syrien, aus der Russischen Föderation und aus Polen.

Wie viele Personen wurden abgeschoben?

Im vergangen Jahr gab es in Potsdam 32 sogenannte Rückführungen nach der Dublin-Verordnung – das heißt, die Personen wurden in das EU-Land zurückgeschickt, aus dem die gekommen waren. Weitere 69 Personen sind nach Angaben eines Stadtsprechers auf Beratungen zur freiwilligen Ausreise eingegangen. Derzeit lägen im Rathaus 18 konkrete Ausreise-Nachweise vor. In dem Fall sind das Grenzübertrittsbescheinigungen, die die Bundespolizei oder eine Auslandsvertretung nach Potsdam senden muss.

Wo leben die Flüchtlinge?

Prinzipiell hat die Stadt gemäß ihrem Integrationskonzept das Ziel, Flüchtlinge möglichst schnell in Wohnungen unterzubringen, um sie besser zu integrieren. In Gemeinschaftsunterkünften gilt dies, wenn dort gerade viele junge Männer monatelang zusammenleben, als eher schwierig. Allerdings kommen die Umzüge nur langsam voran. Grund ist der angespannte Wohnungsmarkt. Dennoch seien 2017 bis Anfang Dezember mehr als 450 Menschen aus Gemeinschaftsunterkünften mit Wohnraum versorgt worden. Eine ähnliche Zahl war bereits 2016 erreicht worden.

Die 15 Gemeinschaftsunterkünfte in Potsdam sind aktuell im Schnitt zu 71,9 Prozent ausgelastet. Einen gewissen Leerstand hält die Stadt dabei für nötig, um bei einem erneuten Anstieg der Flüchtlingszahlen nicht wie 2015 fieberhaft nach Unterbringungsmöglichkeiten suchen zu müssen. Damals waren sogar beheizbare Leichtbauhallen gekauft worden, die dann teils gar nicht benötigt wurden. Die Heime werden von verschiedenen Sozialträgern betrieben. Gerade sind wieder drei Ausschreibungen beendet worden, um Träger für die Unterkünfte am Staudenhof, An den Kopfweiden und Dortustraße zu finden. Letztere wird weiterhin vom Internationalen Bund (IB) betreut. Dagegen hat der IB die Trägerschaft des Kopfweiden-Heims verloren. Bewohner hatten sich Anfang 2017 beschwert, dass auf einen Schimmelbefall zu zögerlich reagiert worden sei. Dort hat nun der Duisburger Verein Zukunftsorientierte Förderung e.V. den Zuschlag erhalten. Dieser löst auch den bisherigen Träger des Staudenhofs, den Verein Soziale Stadt, ab. Gleich zu Jahresbeginn hatte der neue Betreiber wie berichtet durchgegriffen und einen neuen Wachmann freistellen lassen, nachdem dieser sich als Neonazi entpuppt hatte. Zu den Gründen für die Vergaben machte die Stadt keine Angaben. Das Gesamtvolumen des Auftrags für alle drei Heime beläuft sich für die Stadt für drei Jahre auf insgesamt rund fünf Millionen Euro.

Wer berät die Flüchtlinge?

Die soziale Beratung und Betreuung von Flüchtlingen übernimmt in Potsdam auch künftig das Diakonische Werk. Eine entsprechende europaweite Ausschreibung ist gerade beendet worden, bestätigte die Stadt. Insgesamt gab es vier andere Bewerber. Der Auftrag gilt zunächst bis Ende 2019, zudem sind zwei Verlängerungen um ein Jahr möglich. Der Gesamtauftragswert für drei Jahre – auch die Stadt Brandenburg/Havel wird versorgt – liegt bei rund 1,2 Millionen Euro.

Wie viel gibt die Stadt für Flüchtlinge aus?

Mehr als 18,5 Millionen Euro hat die Stadt im vergangenen Jahr für die Unterbringung und Betreuung von geflüchteten Menschen gezahlt, allerdings ist noch nicht alles abgerechnet. Für dieses Jahr sind rund 20,5 Millionen Euro geplant – auch, um im Bedarfsfall schnell reagieren zu können, erklärte ein Stadtsprecher. Diese Kosten werden zu 50 Prozent vom Land gedeckt. Zum Vergleich: Für die Kita- und Hortbetreuung in Potsdam plant die Stadt in diesem Jahr Aufwendungen von 94,6 Millionen Euro, inklusive 4,5 Millionen Euro für zusätzliches Personal in den unterbesetzten Einrichtungen. Nicht enthalten in den Kosten der Kommune sind die regulären Geldleistungen für Flüchtlinge nach dem Asylgesetz. So erhalten zum Beispiel Alleinstehende in Gemeinschaftsunterkünften noch maximal 135 Euro monatlich für ihren persönlichen Bedarf.