Entscheidung zum Kohleausstieg: Klimaaktivisten demonstrierten am Filmmuseum

Vor dem Filmmuseum haben etwa zwei Dutzend Aktivisten der Gruppe Extinction Rebellion am Freitagnachmittag von 16 bis 18 Uhr gegen das am Vormittag vom Bundestag beschlossene Gesetz zum Kohleausstieg demonstriert. Sie rollten Transparente aus und bauten eine kleine Bühne für Redebeiträge auf. "Auch wir in Potsdam sind entsetzt über die Entscheidung der Großen Koalition", hieß es in einem Aufruf zu der Demo im Messengerdienst Telegram. Auch "Fridays for Future" hatte am Freitagnachmittag zu der Demonstration aufgerufen. „Durch den heutigen Beschluss werden all die bisherigen Bemühungen der Fridays for Future Bewegung zunichtegemacht.“, sagte Otto Richter, Aktivist bei Fridays for Future Potsdam, laut der Einladung.

Mit 314 Ja-Stimmen beschlossen

Der Bundestag hat am Freitag mit deutlicher Mehrheit den Kohleausstieg beschlossen. 314 Abgeordnete stimmten für ein entsprechendes Gesetz der Bundesregierung, 237 votierten dagegen. Wegen zunächst unklarer Mehrheitsverhältnisse musste die Abstimmung in Form eines Hammelsprungs wiederholt werden, bei dem die Angeordneten einzeln gezählt werden. Im Anschluss befasst sich noch der Bundesrat mit dem Gesetz.

Zu spät, findet Extinction Rebellion

Extinction Rebellion, die bundesweit immer wieder mit öffentlichkeitswirksamen Aktionen vor allem für mehr Klimaschutz auf sich aufmerksam machen, ist dieses Datum zu spät. "Während überall auf der Welt der Klimawandel voranschreitet, gedenkt unsere Regierung erst 2038 aus der Kohle auszusteigen - und nennt das auch noch einen "guten" Kompromiss", schreiben die Aktivisten in ihrem Aufruf. "Aber das Klima macht keine Kompromisse!" Die Teilnehmer von "Fridays for Future" unterstellen zudem, der Entscheidungsprozess sei von "Intransparenz und und Lobbyismus durchzogen" gewesen.

Der Demoaufruf endet mit der Erinnerung an den Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen den Teilnehmern und einer Empfehlung, einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen. 

Auch an anderen Orten Deutschlands haben Umweltschützer nach der Entscheidung des Bundestages protestiert. In Berlin kletterten Aktivisten von Greenpeace auf den Reichstag und brachten Transparente an.