• Einigung ungewiss: Rot-grün-rotes Bündnis in Potsdam noch unsicher

Einigung ungewiss : Rot-grün-rotes Bündnis in Potsdam noch unsicher

In der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung soll es eine eine stabile Mehrheit für eine behutsamere Stadtentwicklung geben. Dafür soll ein Bündnis geschmiedet werden, doch das ist nicht so einfach.

Das Stadthaus in Potsdam an der Friedrich-Ebert-Straße.
Das Stadthaus in Potsdam an der Friedrich-Ebert-Straße.Foto: Sebastian Gabsch

Potsdam - Die eigentlich bis Mittwoch geplante Absichtserklärung für ein neues rot-grün-rotes Rathausbündnis kommt voraussichtlich nun doch nicht zustande. Grünen-Fraktionchefin Janny Armbruster sagte den PNN am Sonntag, ihre Fraktion werde zunächst keine Erklärung unterschreiben – dafür seien die Verhandlungen noch nicht weit genug gediehen. Von fünf gegründeten Arbeitsgruppen hätten sich erst zwei überhaupt getroffen, um inhaltliche Schnittmengen für das mögliche Bündnis mit der SPD und den Linken auszuloten.

Es besteht Verhandlungsbedarf

Zugleich machte Armbruster deutlich, dass es auch noch Verhandlungsbedarf gebe – insbesondere bei der Verkehrspolitik, wo die Grünen sich für eine autofreie Innenstadt stark machen und eine Absage an die Havelspange – was wie berichtet Teile der Linken aber immer noch wollen. Daher wolle man Erklärungen erst unterschreiben, wenn es klare Verhandlungsergebnisse gibt, die eine kooperative Zusammenarbeit für die nächsten fünf Jahre möglich macht, sagte Armbruster. Auf so eine Erklärung hatte gerade auch Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) gehofft, als symbolisches Zeichen vor der konstituierenden Sitzung der Stadtverordneten am Mittwoch. Wie berichtet soll das Bündnis bis August zustande kommen. Die Grünen hatten bei der Kommunalwahl den zweiten Platz hinter der SPD erreicht und die meisten Zugewinne aller Parteien verbucht, die Linken waren auf Platz drei abgestürzt und hatten danach ihren langjährigen Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg entmachtet.