• DIE WAHL: 117 000 Potsdamer können Europa wählen

DIE WAHL : 117 000 Potsdamer können Europa wählen

DIE WAHL In BRANDENBURG sind am Sonntag 2,1 Millionen Bürger aufgerufen, das Europäische Parlament zu wählen – darunter 117 000 Potsdamer. Die 110 Wahllokale in der Landeshauptstadt und 3500 in ganz Brandenburg sind von 9 bis 18 Uhr geöffnet. Bis zum vergangenen Mittwoch hatten bereits 5300 Potsdamer ihre Stimme abgegeben: per Briefwahl. Insgesamt haben 32 000 Brandenburger Briefwahl beantragt. Zur Teilnahme an der Europawahl haben in Brandenburg SPD, CDU, PDS, FDP und die Grünen gemeinsam aufgerufen. Bei der Wahl vor fünf Jahren hatte Brandenburg mit 30,1 Prozent die geringste WAHLBETEILIGUNG in Deutschland. In Potsdam lag sie bei 33,3 Prozent. Insgesamt bewerben sich 25 Brandenburger um einen Sitz im Europäischen Parlament, darunter 7 (28 Prozent) Frauen. Außer den etablierten Parteien wie SPD, CDU, Grüne, FDP und PDS stellen sich unter anderen die Tierschutzpartei, die Partei Bibeltreuer Christen sowie unabhängige Kandidaten zur Wahl. Die meisten Bewerber stellt mit sechs Kandidaten die Ökologisch-Demokratische Partei (ödp). Fünf SPITZENKANDIDATEN wollen ins Europaparlament in Straßburg einziehen: Norbert Glante aus Werder (Havel) / SPD, Christian Ehler aus Hennigsdorf / CDU, Helmuth Markov ebenfalls aus Hennigsdorf / PDS, Elisabeth Schroedter aus Langerwisch / Die Grünen und Michael Stroh aus Falkensee / FDP. Die Europawahl 2004 in Deutschland ist eine so genannte VERHÄLTNISWAHL. Danach wird die Zahl der zu verteilenden Sitze auf Grund der auf die Listen der Parteien entfallenden Stimmenanteile vergeben. Es gilt ähnlich wie bei der Bundestagswahl die 5-Prozent-Hürde. Alle Listen sind gemeinsame Listen für alle deutschen Länder. Nur die CDU und die CSU führen Landeslisten. Brandenburg stellte in der zurückliegenden Legislaturperiode fünf Abgeordnete im Europäischen Parlament. Das Europaparlament WÄHLEN dürfen in Deutschland alle deutschen Staatsbürger und alle Unionsbürger – damit gemeint sind Staatsangehörige aller der zur Europäischen Union gehörenden Länder. Sie müssen am Wahltag das achtzehnte Lebensjahr vollendet haben, seit mindestens drei Monaten in Deutschland leben und in einem Wählerverzeichnis eingetragen sein. Im EUROPÄISCHEN PARLAMENT werden nach der Wahl rund 455 Millionen Bürger aus den 25 Ländern der Europäischen Union (EU) von 732 Abgeordneten vertreten. Deutschland stellt 99 Abgeordnete und damit die größte Zahl. Malta hat die wenigsten Abgeordneten: Es sind nur fünf. Das Europäische Parlament ist eine der vier großen INSTITUTIONEN der Europäischen Union: Neben dem Parlament gibt es den Europäischen Rat, den Ministerrat und die Europäische Kommission. Das Parlament erlässt gemeinsam mit dem Ministerrat die Gesetze und legt den Haushalt der EU fest. Die europäische Verfassung, um die Europas Regierungen derzeit ringen, soll die Macht des Parlaments weiter stärken. Der Europäische Rat der Staats- und Regierungschefs legt die politischen Leitlinien der Union fest. Der Ministerrat besteht aus vielen „Fachministerräten“, in denen die Mitgliedsländer mit ihren jeweiligen Fachministern vertreten sind. Die Europäische Kommission schlägt Gesetze vor, die dann von Parlament und Ministerrat gemeinsam beschlossen werden. Jedes Mitgliedsland ist seit der EU-Osterweiterung in der Kommission nur mit einem Kommissar vertreten. Vorher hatten große Länder wie Deutschland zwei Kommissare. Am Wahlabend haben bisher SPD, CDU und PDS WAHLPARTYS in Potsdam geplant: Die SPD trifft sich ab 18 Uhr in der Gaststätte „Doreamus“ in der Brandenburger Straße 30. Die CDU feiert ihre Wahlparty ab 17.30 Uhr in der CDU-Landesgeschäftsstelle in der Heinrich-Mann-Allee 18/19. Die PDS lädt ab 18 Uhr in ihr WahlQuartier in den Potsdamer Bahnhofspassagen ein. SCH

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