Dezernent Rubelt stellt Reform vor: Potsdams Bauverwaltung soll schneller werden

Potsdam - Bauanträge sollen in Potsdam künftig schneller bearbeitet werden. Außerdem soll die Stadtplanung leistungsfähiger werden. Der entsprechende Fachbereich im Rathaus wird dafür umstrukturiert. Dadurch sollen sich Arbeitsabläufe verkürzen. Wie das gehen soll, stellte Potsdams Baudezernent Bernd Rubelt (parteilos) am Montag vor.

Erster Schwerpunkt der Reform ist, dass die Verfahren für Baugenehmigungen gebündelt werden. Dabei orientiere man sich an der Struktur, die in Heidelberg (Baden-Württemberg) besteht, hieß es. Dort ist die planungsrechtliche Prüfung von konkreten Bauvorhaben bei der Bauaufsicht angeordnet. In Potsdam ist diese Aufgabe bisher bei der Stadtplanung angesiedelt. Die Unterlagen wandern also während des Verfahrens durchs Haus. Das kostet Zeit. 

Nun soll die Bauaufsicht alleiniger Ansprechpartner für alle Fragen zum Bauantrag werden. Die Bearbeitung eines Bauantrags dauere derzeit im Durchschnitt vier bis sechs Monate – abhängig von der Komplexität des Bauvorhabens und der Qualität der Unterlagen, so Matthias Franke, der die Bauaufsicht leitet.

Drei Stellen in der Arbeitsgruppe Planungsrecht nicht besetzt

Die entsprechende Arbeitsgruppe Planungsrecht in der Bauaufsicht arbeite schon seit dem 1. Mai in diesem Modus, so Franke. Sie solle künftig acht Mitarbeiter haben. Derzeit sind drei Stellen davon nicht besetzt. Die Ausschreibung dafür habe allerdings noch nicht begonnen. Es gebe auch noch keinen Termin dafür. Grund sei, dass die Personalabteilung mit der Vielzahl der unbesetzten Stellen in der gesamten Stadtverwaltung stark unter Druck stehe und die Ausschreibungen priorisieren muss. Man hoffe, dass auch die Bauaufsicht bald dran sei.

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Zweiter Schwerpunkt ist die Umstrukturierung der Stadtplanung. Sie hat weniger direkt mit den Bürgern zu tun, sondern dient vor allem der Kommunalen Planungshoheit. Bisher gibt es neben der Fachbereichsleitung vier Bereiche. Die orientieren sich maßgeblich an den Instrumenten, mit denen sie arbeiten. Beispielsweise ist der Bereich Stadterneuerung für die zahlreichen Sanierungs- und Entwicklungsgebiete Potsdams zuständig, die Bauleitplanung wiederum für Bebauungspläne.

Potsdam wird in vier Bereiche aufgeteilt

Nun sollen die Aufgaben stattdessen räumlich verteilt werden. So wird Potsdam in vier Bereiche aufgeteilt: das Gebiet nördlich des Sacrow-Paretzer-Kanals, die Innenstadt mit den Vorstädten nördlich der Havel und dem Bornstedter Feld, die Templiner Vorstadt mit Hermannswerder und den westlichen Stadtteilen sowie Babelsberg und die meisten Gebiete südlich der Havel. 

Für jedes der vier Gebiete sollen die Aufgaben wie verbindliche Bauleitplanung, formelle Instrumente des allgemeinen und des besonderen Städtebaurechts, aber auch informelle Instrumente wie zum Beispiel städtebauliche Rahmenpläne, Wettbewerbe und Blockkonzepte künftig aus einer Hand bearbeitet werden. Die vier Bereiche sollen anders als bisher in etwa gleich groß sein, was auch die interne Steuerung erleichtere, hieß es. Zwei neue Bereiche bündeln die zentralen Aufgaben wie Recht, Finanzen, IT und Grundstücksverfahren.

Die Umstrukturierung habe man gründlich vorbereitet, so Rubelt. Durch die Pandemie sei das nicht leicht gewesen. Intern sei etwa seit zwei Jahren unter Einbindung der Mitarbeitenden darüber gesprochen worden. Allerdings sind auch in der Stadtplanung nach wie vor viele Stellen unbesetzt, so dass die volle Wirkung wohl später eintritt. Laut Stadtplanungschef Erik Wolfram gibt es in seinem Fachbereich derzeit 65 Stellen. Allerdings sind acht derzeit unbesetzt. Er hoffe auf Ausschreibungen im Juni.

© Stadt Potsdam

Die nächste Reform in der Bauverwaltung steht auch schon bevor. Intern werde eine Umstrukturierung des Denkmalschutzes vorbereitet. Anschließend soll auch die Stelle der Leitung neu ausgeschrieben werden.