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Landeshauptstadt: Das Rathaus digitalisiert sich

Weniger Behördengänge, mehr Effizienz: Die Stadt plant ab Ende 2018 ein neues Internet-Bürgerportal

Den Personalausweis oder den Kitaplatz per Mausklick beantragen, die KfZ-Zulassung am Smartphone regeln: Die Potsdamer müssen für einfache Behördengänge künftig wohl deutlich seltener ins Rathaus gehen – stattdessen sollen sie ab Ende des kommenden Jahres auf ein neues Bürgerportal im Internet zugreifen können. Die Pläne dafür stellte Kämmerer Burkhard Exner (SPD) am Mittwoch vor Journalisten vor. „Wir wollen das Rathaus zu den Menschen nach Hause bringen“, sagte der Finanzbeigeordnete.

Seit diesem Jahr wird das Bürgerportal vorbereitet, nach einer europaweiten Ausschreibung hat die Firma Regio IT aus Aachen für die Programmierung gewinnen können. Diese hat unter anderem so ein Bürgerportal schon für die Region Aachen entworfen – dort lässt sich schon online etwa das Wunschkennzeichen für ein neues Auto beantragen oder die Aufenthaltsgenehmigung verlängern.

In Potsdam soll man künftig auch leichter Bewohnerparkausweise beantragen und abrufen sowie Gewerbean-, -ab- und -ummeldungen am Rechner erledigen können. „Wir möchten ein modernes Online-Angebot, das von den Bürgern bequem und einfach von zu Hause genutzt werden kann – um am besten den Gang zur Stadtverwaltung zu ersparen“, sagte Exner. Die Nutzer müssen sich dann den Plänen nach mit ihrer Personalausweisnummer anmelden, auch ein Lesegerät für den Ausweis muss noch angeschafft werden. Als Testlauf hat die Stadt jetzt schon die Wiederzulassung und Abmeldung eines nach Anfang 2015 zugelassenen Fahrzeugs möglich gemacht, auch die Gebühren für den entsprechenden Verwaltungsvorgang können per Lastschrift bezahlt werden. Allerdings sei die Zahl der Nutzer für diese Dienstleistung wohl eher begrenzt, räumte Exner ein. Später seien auch weitere Bezahlfunktionen, etwa über Kreditkarte, geplant. Das Portal soll für Tablets, PCs und Mobiltelefone gleichermaßen erreichbar sein.

Aus Sicht von Finanzdezernent Exner auch bemerkenswert: Der mit nun rund 180 000 Euro dotierte Auftrag war deutlich billiger als gedacht. Ursprünglich hatte die Stadtverwaltung mit 530 000 Euro gerechnet (PNN berichteten). Das habe man im Rahmen der Ausschreibung erreicht, erklärte Exner nicht ohne Stolz.

Doch bevor das neue Portal genutzt werden kann, sind noch diverse Vorarbeiten fällig. Unter anderem müssten noch im Rathaus genutzt Software-Anwendungen mit dem Portal synchronisiert werden. Außerdem läuft noch die Verbesserung der grundsätzlichen Internet-Infrastruktur im Rathaus, für die die Stadt in den nächsten Jahren mehrere Millionen Euro extra ausgibt. „Das ist noch eine Riesenbaustelle“, sagte Exner.

Mit dem geplanten Portal sei man im Vergleich zu anderen Kommunen im vorderen Drittel, sagte der Fachbereichsleiter für Steuerung und Innovation im Rathaus, Christoph Andersen. Allerdings seien andere Landeshauptstädte wie München bereits deutlich weiter. Der Gesetzgeber habe den Kommunen aufgegeben, innerhalb der kommenden fünf Jahre alle wichtigen Dienstleistungen auch im Internet anzubieten – hierfür habe Potsdam bereits einen guten Vorlauf erreicht, so Anderson.

Exner wiederum hofft, dass das neue Portal die Arbeit in der Verwaltung effizienter gestaltet – etwa weil Anträge nicht mehr von Hand abgeschrieben werden müssen und direkt vorliegen. Allerdings sei es auch weiterhin notwendig, etwa den Bürgerservice im Stadthaus zu betreiben – gerade für persönliche Beratung. Zudem müssten Anträge auch weiterhin genehmigt werden: „Aber vielleicht schaffen wir dann mehr Sachen mit dem gleichen Personal.“ Seit Jahren muss das Rathaus, weil Potsdam immer mehr Einwohner hat, für diese auch stetig mehr Leistungen erbringen. Zudem hatte es schon mehrfach Kritik an langen Wartezeiten bei einfachen Behördengängen im Rathaus gegeben.

Mit dem neuen Online-Portal werden auch die Anforderungen an den Schutz von sensiblen Bürgerdaten höher. Schon heute teste man die IT-Sicherheit in der Stadtverwaltung regelmäßig mit privaten Sicherheitsdienstleistern, sagte Exner. So würden einmal im Jahr unterschiedliche Angriffsszenarien durchgespielt: „Man kann immer besser werden.“

So soll nach Jahren der Diskussion mit dem neuen Portal auch der Kita-Navigator für Potsdam ans Netz gehen. Bislang lassen sich Potsdamer Eltern, die einen Kitaplatz für ihr Kind suchen, meist bei mehreren Kitas auf die Warteliste setzen – aus Angst, sonst keinen Platz zu bekommen. Bekommen sie dann eine Zusage von einer Kita, bleiben sie aber trotzdem noch auf den Listen der anderen Einrichtungen. Die Wartelisten sind deshalb oft ellenlang und entsprechen mitnichten dem tatsächlichen Bedarf. Ein gemeinsames Angebot von Kita-Trägern und Stadt solle diesen Prozess bürgerfreundlicher und effizienter gestalten, sagte Exner – aber eben auch erst im kommenden Jahr. Bislang können sich Potsdamer nur anzeigen lassen, ob überhaupt noch freie Plätze in Kitas vorhanden sind.

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