• Coronakrise in Potsdam: Können die Stadtverordneten noch tagen?

Coronakrise in Potsdam : Können die Stadtverordneten noch tagen?

Die nächste Sitzung des Kommunalparlaments ist für den 27. Januar geplant. Eine digitale Variante schließt Stadtpräsident Pete Heuer (SPD) aus.

Die Potsdamer Stadtverordnetenversammlung findet derzeit in der MBS-Arena statt.
Die Potsdamer Stadtverordnetenversammlung findet derzeit in der MBS-Arena statt.Foto: Andreas Klaer

Potsdam - Die Coronakrise stellt die Kommunalpolitik einmal mehr vor Herausforderungen. Am Dienstag berät nun das Präsidium aller Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung darüber, ob die nächste Sitzung des Kommunalparlaments am 27. Januar überhaupt stattfinden kann. Das bestätigte Stadtpräsident Pete Heuer (SPD) den PNN am Wochenende.

Von den Regeln der aktuellen Eindämmungsverordnung des Landes ist man nicht betroffen. „Das Selbstorganisationsrecht der kommunalen Vertretungskörperschaften bleibt von den Maßgaben dieser Verordnung unberührt“, heißt es dort. 

Pete Heuer (SPD).
Pete Heuer (SPD).Foto: promo

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Heuer schließt Online-Sitzung aus

Heuer sagte, bis Dienstag werde man die Fallzahlen beobachten. Vorerst sei für den 27. Januar die MBS-Arena am Luftschiffhafen gebucht, eine Digitalvariante schließt er aus. „Im Falle einer absehbar hohen Inzidenz kommt eine Verschiebung in den Februar infrage, der bisher ferienbedingt sitzungsfrei ist“, so Heuer.

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Die Fachausschüsse der SVV treffen sich derweil online: Der Ausschuss für Transparenz und Digitalisierung lädt am Dienstag ab 18 Uhr zur Videositzung. So virtuell tagt am Mittwoch ab 18 Uhr auch der Finanzausschuss.

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