• Corona-Demonstrationen in Potsdam: Einmal mehr Protest und Gegenprotest

Corona-Demonstrationen in Potsdam : Einmal mehr Protest und Gegenprotest

Erneut zogen hunderte Menschen durch die Innenstadt – gegen Corona-Regeln und eine Impfpflicht. Sie stießen auf Widerstand.

Bei der Protestkundgebung gegen die "Corona-Spaziergänge" in Potsdam
Bei der Protestkundgebung gegen die "Corona-Spaziergänge" in PotsdamFoto: Ottmar Winter

Potsdam - In der Potsdamer Innenstadt haben am Montagabend erneut mehrere hundert Menschen gegen Corona-Maßnahmen und eine allgemeine Impfpflicht sowie gegen diese Proteste demonstriert. Die Stimmung zwischen Gegendemonstranten und Corona-Verharmlosern und Impfgegnern war zwar gereizt, doch bis 19.30 Uhr blieb es weitgehend friedlich. Es wurden bereits weitere Proteste und Gegenproteste für die kommenden Wochen angekündigt.

Oberbürgermeister Schubert unterstützt die Gegenproteste

Begonnen hatten die Aktionen am Montagabend am Brandenburger Tor mit einer Demonstration gegen die Corona-Protestler. Dazu kamen mehr als 200 Menschen zusammen, auch Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) war vor Ort. Er sagte den PNN, die Meinungsfreiheit gelte für alle, „aber wir wollen ein Zeichen setzen gegen die, die das Demonstrationsrecht für vermeintliche Spaziergänge missbrauchen“. 

Vor den Teilnehmern der Proteste machte er deutlich, dass es bei allem Verständnis für Bedenken und Ängste in Bezug auf Impfungen oder Einschränkungen wegen Corona „den Versuch rechter Ideologen gibt, die Sorgen der Menschen in der Pandemie zu nutzen, um das gesellschaftliche Klima zu zerstören“. Dagegen müsse man Farbe bekennen, sagte er. Etwas später setzte sich der Demozug mit bis zu 300 Menschen in Bewegung, gerufen wurden Parolen wie „Es gibt kein Recht auf Nazi-Propaganda“.

Unterstützung des Oberbürgermeisters. Mike Schubert (SPD) sprach am Montagabend am Platz vor dem Brandenburger Tor zu den Demonstrierenden, die sich gegen die Corona-Proteste in der Stadt wenden.
Unterstützung des Oberbürgermeisters. Mike Schubert (SPD) sprach am Montagabend am Platz vor dem Brandenburger Tor zu den...Foto: Ottmar Winter

Zu diesem Protest hatte das Bündnis „Gemeinsam für ein solidarisches Potsdam“ aufgerufen, das unter anderem von dem parteiübergreifenden Zusammenschluss „Potsdam bekennt Farbe“ sowie von Initiativen des linken Spektrums unterstützt wird. Der Aufruf zu den Protesten richtete sich somit auch „gegen eine Coronapolitik, welche Konzerne schützt und die Lasten der Pandemie den Menschen aufbürdet“. 

Es bedürfe einer gerechteren Gesundheitspolitik, die den Beschäftigten in den Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen eine gesicherte finanzielle Perspektive biete und den vorhandenen Impfstoff in der ganzen Welt verteile, hieß es in Redebeiträgen aus dem Bündnis gegen „die rechtsoffenen Schwurbel-Demos“. Ein erklärtes Ziel: Man wolle die Innenstadt für Corona-Leugner blockieren.

Kaum Polizei und Gegendemonstranten auf der Brandenburger Straße

Das gelang nur teilweise. Denn während die Demonstration gegen die Corona-Proteste am Bassinplatz vorbeizog, sammelten sich auf dem Vorplatz des Brandenburger Tors kleinere Gruppen, die von dort aus einen so genannten „Lichterspaziergang“ gegen die Corona-Maßnahmen abhalten wollten, der für 18 Uhr auch beim Nachrichtendienst Telegram angekündigt war – nicht aber bei der Polizei angemeldet. Corona-Schutzmasken, die bei Demos derzeit vorgeschrieben sind, sah man kaum. 

Die Polizei war sichtbar nur mit rund zehn bis 20 Beamten vor Ort. So konnten schließlich rund 250 Menschen weitgehend unbehelligt durch die Brandenburger Straße und von dort zum Filmmuseum ziehen. Aufrufe der Polizei, das zu unterlassen, weil die Demo unangemeldet sei, wurden ignoriert. Die Menge rief stattdessen: „Frieden Freiheit – keine Diktatur!“. Danach trafen sich die Protestierenden bei einer angemeldeten Mahnwache am Filmmuseum wie schon bei einem ähnlichen Aufzug vor zwei Wochen. Dorthin kamen gegen 18.30 Uhr auch rund 20 Antifa-Aktivisten, die mit lautstarken Parolen die Kundgebung zu stören versuchten. Die Polizei hielt beide Gruppen auf Abstand.

Mehr Widerstand gegen Demo gegen Impfpflicht

Parallel dazu lief eine angemeldete Demonstration gegen eine Impfpflicht, die wegen der Gegendemo aber nicht am Nauener Tor startete, sondern am Rathaus, und auch durch die Jägerallee zog. Hier waren es rund 250 Teilnehmer, die meisten von ihnen trugen im Gegensatz zum sogenannten „Spaziergang“ auch die vorgeschriebenen Masken. Immer wieder wurde diese Demo von der Seite von Antifa-Aktivisten gestört. Sie wurde von einem größeren Polizeiaufgebot begleitet, auch berittene Kräfte waren dabei.

Diese Demo zeigte auch, dass es Unterschiede zwischen den Corona-Protestlern gibt. So verkündeten die Organisatoren des Anti-Impfpflicht-Aufzugs in einer vorab versendeten Erklärung, man wolle Corona-Regeln wie die bei Demos geltende Maskenpflicht durchsetzen. Letzteres sorgte in einschlägigen Corona-Protest-Chats bei Telegram für Unmut, mit solchen „Schikanenauflagen“ werde die Bewegung geteilt, hieß es.

Schon am vergangenen Montag hatten hunderte Menschen in Potsdam an Corona-Protesten und Gegenprotesten teilgenommen. Das dürfte so weitergehen: Eine weitere Anti-Impfpflicht-Demo, diesmal vor allem von Berlin aus beworben, soll Samstagnachmittag in der Innenstadt starten.

Die Demo der Impfpflicht-Gegner in der Jägerallee
Die Demo der Impfpflicht-Gegner in der JägeralleeFoto: Ottmar Winter

Die Corona-Lage in Potsdam

In Potsdam hatte das Gesundheitsamt am Montag den zweiten Tag in Folge keine neuen Corona-Fälle gemeldet – wie dies bereits vor einer Woche um Weihnachten herum der Fall war. Damit ist aktuell unklar, wie in vielen anderen Kommunen in Deutschland, wie die tatsächliche Infektionslage ist, auch mit Blick auf die als hochansteckend geltende Omikron-Variante. Die Sieben-Tage-Inzidenz lag rechnerisch jedenfalls bei 284 neuen Infektionen pro Woche, gerechnet auf 100 000 Bewohner. Zuletzt war sie wieder etwas gestiegen. 

Etwas weniger Druck müssen gerade die Potsdamer Kliniken aushalten: Dort lagen am Montag 46 Covid-Patienten, davon elf auf der Intensivstation. Vor einer Woche ging es um 48 Patienten, davon 14 besonders schwere Fälle. Zugleich meldete das Rathaus, dass seit Start der Impfkampagne für die unter Zwölfjährigen in den städtischen Impfstellen 1800 Kindern mindestens ihr erstes Corona-Vakzin gespritzt wurde. 

Am Mittwoch beginnen die Zweitimpfungen. Termine sind unter www.potsdam.de/impfen verfüg- und buchbar - tausende Potsdamer haben sich in den vergangenen Wochen impfen lassen. Zum Schulbeginn nach den Ferien waren 131 Kinder und Jugendliche sowie 25 Mitarbeitende aus Kitas und Schulen in Potsdam infiziert.

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