Bußgeld: Park- und Temposünder bringen Millionen

Parkgebühren, Bußgelder wegen Falschparkens oder Rasens – Autofahrer bessern Potsdams Stadtsäckel kräftig auf. Im vergangenen Jahr hat die Landeshauptstadt ihre Einnahmen durch Parkgebühren auf 2,25 Millionen Euro erhöhen können, sagte ein Rathaussprecher. 2011 hatte die Stadt mit 2,09 Millionen Euro ebenfalls gut vom Inhalt der zahlreichen Parkautomaten profitiert. In Potsdam kostet das Parken auf öffentlichen Plätzen in der Innenstadt 50 Cent für 20 Minuten, in anderen Stadtteilen 50 Cent für 30 Minuten. Eine Erhöhung ist laut dem Sprecher zurzeit nicht geplant.

Auch bei den Einnahmen durch Bußgelder kann sich Potsdam vermutlich über einen leichten Anstieg freuen. Bis zum Jahresende wurden etwa 123 500 Falschparker gezählt, bis Ende November wurden bereits 1,2 Millionen Euro eingenommen. Damit war die Gesamtsumme des Vorjahres – 1,23 Millionen Euro – schon fast geknackt. In diesem Jahr dürfte es sogar noch mehr werden. Denn die Bußgelder für Falschparker werden ab April um jeweils fünf Euro erhöht. „Das ist nur gerecht. Bislang waren die Parktickets teilweise teurer als das zu erwartende Verwarngeld“, sagte der Sprecher.

Als einträgliches Geschäft erweist sich auch das Blitzen: Potsdam nahm nach Angaben der Stadt im Jahr 2012 bis Ende November 865 000 Euro von Temposündern ein. 2011 waren es sogar insgesamt 1,1 Millionen Euro.

Auch die anderen kreisfreien Städte in Brandenburg profitieren kräftig von Park- und Temposündern: 2011 sprach die Stadt Cottbus 48 693 Verwarn- und Bußgelder wegen zu schnellen Fahrens aus. Zur Höhe der Gesamteinnahmen inklusive der Knöllchen für Falschparker machte die Stadt keine Angaben. Das Internetportal preisvergleich.de schätzte diese jedoch in einer Hochrechnung für 2011 auf etwa 1,58 Millionen Euro.

Die Stadt Frankfurt (Oder) hat im Jahr 2012 bis Anfang Dezember 1,1 Millionen Euro von Verkehrssündern kassiert. In Brandenburg an der Havel waren es bis Ende September 1,2 Millionen Euro, davon 64 Prozent durch Blitzer. Der ADAC Berlin-Brandenburg sieht vor allem die verstärkten Geschwindigkeitskontrollen kritisch. „Der Verdacht liegt nahe, dass das Tempo nicht nur dort überwacht wird, wo im Sinne der Verkehrssicherheit ein erhöhtes Gefahrenpotenzial besteht“, sagte Sprecher Jörg Becker. Vielmehr habe er die Vermutung, dass auch dort geblitzt werde, wo mit hohen Einnahmen zu rechnen sei.

Der Geschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes in Brandenburg, Karl-Ludwig Böttcher, weist derartige Vermutungen zurück. „Niemand ist daran interessiert, eine große Abzocke zu veranstalten“, sagte er. Die Kontrollen würden nur durchgeführt, um die allgemeine Ordnung und Sicherheit aufrechtzuerhalten. dpa/dapd/pee