Bruch der Potsdamer Rathauskooperation: Grüne kritisieren Jakobs: SPD und CDU Schuld an Bruch der Kooperation

Die Potsdamer Grünen-Fraktion kritisiert Oberbürgermeister Jann Jakobs und gibt SPD und CDU/ANW die Schuld am Bruch der Rathauskooperation nach der gescheiterten Wahl des von den Grünen vorgeschlagenen Kandidaten Christoph Nolda zum Baubeigeordneten Anfang Dezember. „Der Oberbürgermeister verkennt die Lage oder verschleiert sie bewusst“, so der Grüne Fraktionschef Peter Schüler. Damit reagierte Schüler auf Jakobs Äußerungen in einem am Freitag erschienenen PNN-Interview. „Die Grünen befinden sich in der Schmollecke, sehen sich als Opfer“, hatte Jakobs gesagt. Auch sie müssten kritisch hinterfragen, was sie selbst dazu beigetragen haben. Alle müssten erst einmal Wunden lecken.

Schüler widerspricht: „Wir sind nicht in einer ,Schmollecke’ und wir lecken auch nicht (mehr) die Wunden.“ Die Grünen müssten sich damit abfinden, dass die früheren Kooperationspartner ihre vertraglich fixierten Zusagen nicht eingehalten haben. „Auf einer solchen Grundlage kann eine Zusammenarbeit nicht funktionieren“, so Schüler. Er erinnerte daran, dass die Grünen entgegen anderer Präferenzen die Wahl des heutigen Sozialbeigeordneten Mike Schubert (SPD) im Juli 2016 mitgetragen hätten. Vor diesem Hintergrund mute es befremdlich an, dass Jakobs jetzt den Grünen die Verantwortung für die gescheiterte Wahl des Baubeigeordneten zuweise und ihre Reaktion zu verniedlichen bemüht sei. „Es waren SPD- und CDU/ANW-Fraktion, die den Vertrag gebrochen haben – da gibt es nichts zu beschönigen“, so Schüler. Das Amt des Baubeigeordneten ist seit mehr als einem Jahr verwaist, nachdem der frühere Beigeordnete Matthias Klipp (Grüne) nach einer Affäre um sein privat gebautes Haus abgewählt wurde. mar