• Potsdams Neue Sozialbeigeordnete will Gentrifizierung bekämpfen

Brigitte Meier im Amt : Neue Sozialbeigeordnete will Gentrifizierung bekämpfen

Brigitte Meier ist in Potsdam gut angekommen. Jetzt warten große Aufgaben auf die neue Sozialbeigeordnete. Ihr geht es auch darum, die "angestammte Bevölkerung" zu schützen.

Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) mit der neuen Beigeordneten für Ordnung, Sicherheit, Soziales und Gesundheit, Brigitte Meier (SPD).
Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) mit der neuen Beigeordneten für Ordnung, Sicherheit, Soziales und Gesundheit, Brigitte Meier...Foto: Andreas Klaer

Potsdam - Was sie an Bayern vermissen wird, liegt auf der Hand: „Die Berge“, sagt Brigitte Meier ohne zu überlegen. „Zum Skiurlaub ist es jetzt doch ein ganzes Stück weiter – aber dafür hat Potsdam tolle Seen und Bademöglichkeiten.“

Seit dem Freitag, 28. Juni 2019, ist die Sozialdemokratin Meier Potsdams neue Beigeordnete für Ordnung, Sicherheit, Soziales und Gesundheit, zuvor hatte sie in praktisch gleicher Funktion in München gearbeitet. Bereits Anfang Mai hatten die Stadtverordneten die 54-Jährige gleich im ersten Wahlgang zur Nachfolgerin von Mike Schubert (SPD) gewählt, der bekanntlich seit letztem Herbst auf dem Chefsessel im Rathaus sitzt. Am Freitag nahm ihr Schubert den Amtseid ab, am Montag hat sie ihren ersten Arbeitstag im Potsdamer Rathaus.

Um Geduld wird gebeten

Meier bat ihre Mitarbeiter und Beigeordnetenkollegen um etwas Geduld, gebe es doch zwischen Potsdam und München so manche Unterschiede bei den Zuständigkeiten. So sei etwa in Bayern die Kommune Ansprechpartner bei der Anmeldung von Demonstrationen, in Brandenburg obliegt dies der Polizei. Und noch etwas habe sie gelernt: Während in München die Stellvertreter des Oberbürgermeisters aus den Reihen des Stadtrats, also der Stadtverordnetenversammlung, gewählt würden, sind es in Potsdam die Beigeordneten, die bei Abwesenheit des Rathauschefs dessen Termine wahrnehmen müssen. „In diesen Genuss werden Sie auch bald kommen“, sagte Schubert augenzwinkernd. Erst gehe nämlich er selbst in den Urlaub und dann auch die Bildungsbeigeordnete Noosha Aubel (parteilos), sodass Meier während eines Teils der Ferienzeit bereits den Hut auf hat.

Dennoch sieht Meier auch viele Gemeinsamkeiten zwischen der bayerischen Metropole und der märkischen Landeshauptstadt. Beide seien stark wachsende, dynamische und attraktive Städte. Wachstum könne man nicht verhindern, aber man könne Einfluss auf dessen Dynamik nehmen, sagte sie. Auch angesichts ihrer Münchener Erfahrungen unterstütze sie Schuberts Ansatz eines behutsamen Wachstums der Stadt.

Angestammte Bevölkerung schützen

Bestimmte Regelungen aus München ließen sich auch auf Potsdam übertragen, sagte die 54-Jährige. Zuallererst betreffe das den sogenannten Milieuschutz. Damit in bestimmten innerstädtischen Quartieren angestammte Mieter nicht durch immer weiter steigende Mieten verdrängt werden, hat die bayerische Landeshauptstadt Erhaltungssatzungen erlassen, die strenge Regelungen für Investoren beinhalten. Beispielsweise gilt in den jeweiligen Gebieten ein Verbot von Luxussanierungen, ein Mietpreisdeckel und eine abgesenkte Modernisierungsumlage. Ähnliches kann sich Meier auch in Potsdam vorstellen. „Wir müssen die angestammte Bevölkerung schützen“, sagte sie.

Die neu Beigeordneten für Ordnung, Sicherheit, Soziales und Gesundheit, Brigitte Meier (dritte von links) zusammen mit ihren Kollegen aus der Potsdamer Rathausspitze. Von links: Burkhard Exner (Bürgermeister), Mike Schubert (Oberbürgermeister), Noosha Aubel (Beigeordnete für Bildung, Kultur, Jugend und Sport), Bernd Rubelt ( Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Umwelt) sowie Dieter Jetschmanegg (Dezernent für die Zentrale Verwaltung in der Landeshauptstadt).
Die neu Beigeordneten für Ordnung, Sicherheit, Soziales und Gesundheit, Brigitte Meier (dritte von links) zusammen mit ihren...Foto: Andreas Klaer

Erstmal Überblick verschaffen

In den ersten Tagen nach ihrem Amtsantritt will sich Meier erst einmal einen Überblick verschaffen. Gespräche mit ihren Fachbereichsleitern stünden auf dem Programm, auch ein Treffen mit der Polizei ist geplant, bei dem es um die Sicherheit am Hauptbahnhof geht. Den habe sie bislang nur tagsüber erlebt und sich dabei nicht unsicher gefühlt, erklärte Meier. Dennoch müsse man die Sorgen der Bürger ernst nehmen. Wie berichtet will die Stadt angesichts gestiegener Kriminalität am und um den Hauptbahnhof gemeinsam mit der Polizei für mehr Sicherheit sorgen, etwa durch verstärkte Streifen der Beamten.

Ganz generell halte sie Potsdam für eine sichere Stadt, sagte Meier. Potsdam sei eine Stadt, „in der man zu jeder Tages- und Nachtzeit gefahrlos spazieren gehen oder mit dem Fahrrad fahren kann“. Letzteres ist für Meier besonders wichtig, denn sie sieht sich als passionierte Radlerin. Potsdam sei eine sehr fahrradfreundliche Stadt, lobt sie.

Eng mit jüdischem Leben vertraut

Die 1965 in Simbach am Inn geborene Meier war von 2010 bis 2016 Sozialreferentin der Stadt München. Zu ihren Aufgabenbereichen gehörten die Soziale Sicherung, Sozialarbeit, das Stadtjugendamt, Wohnen und Migration sowie das Jobcenter München. Zudem war sie für die städtischen Pflegeheime zuständig. Seit 2016 bis zu ihrem Wechsel nach Potsdam arbeitete sie als Geschäftsführerin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern und war dort für rund 200 Mitarbeiter verantwortlich. Als jemand, der eng mit dem jüdischen Leben vertraut ist, sei es ihr ein besonderes Anliegen, sich für den Bau einer neuen Synagoge in Potsdam einzusetzen, sagte Meier.

Die neue Beigeordnete, die nach eigenem Bekunden Single ist, hat im Bornstedter Feld ihr Quartier genommen. Verglichen mit München habe sich die Wohnungssuche hier geradezu einfach gestaltet, sagte sie. Neben den Bergen werde sie am meisten ihre Nichten und Neffen vermissen. Diese freuten sich allerdings bereits auf einen Besuch in Potsdam. Dann will Meier ihnen die Schlösser und Gärten der Stadt zeigen.

In der Rathausspitze scheint Meier bereits gut angekommen zu sein. Mit Schubert und ihren Beigeordnetenkollegen ist sie bereits per Du, zum Amtsantritt gab’s Geschenke. Dieter Jetschmanegg, Dezernent für Zentrale Verwaltung, überreichte ihr das Buch „Potsdam – wie es wurde, was es ist“, von Stadtkämmerer Burkhard Exner (beide SPD) gab’s Karten für den Nikolaisaal.