Bewegung bei Potsdams Grünen: Menzel tritt mit neuer Wählergruppe an

Potsdam - Der Stadtverordnete Andreas Menzel (Grüne) will weiter Stadtpolitik machen. Er wolle bei der Kommunalwahl am 25. Mai mit einer unabhängigen Wählergemeinschaft antreten, sagte Menzel den PNN am Montag. Mit ihm wollen neun weitere Potsdamer in vier Wahlkreisen kandidieren. „Zwei weitere überlegen es sich noch“, so Menzel. Außerdem will die Gruppe bei der Wahl zum Ortsbeirat von Groß Glienicke antreten. Die Kandidaten sind überwiegend im Naturschutz engagiert oder gehören zur Groß Glienicker Bürgerinitiative „Freies Ufer“, die sich für einen öffentlichen Uferweg einsetzt.

Bisher hat die Wählergemeinschaft weder Name noch Programm. Darüber wolle man sich am morgigen Mittwoch auf einem Treffen verständigen, so Menzel. Klar sei aber, dass es inhaltliche Schwerpunkte im Umwelt- und Naturschutz, der Schulpolitik und im sozialen Bereich gegeben soll. „In der Stadtverordnetenversammlung wollen wir uns dafür einsetzen, dass kommunale Wohnungen nicht so saniert werden, dass sie nachher kein Potsdamer mehr bezahlen kann“, sagte Menzel. Um bei der Kommunalwahl überhaupt antreten zu können, muss die neue Wählergemeinschaft nun Unterschriften sammeln. Pro Wahlkreis für die Stadtverordnetenversammlung sind 20 davon nötig.

Menzel, der seit 2008 Stadtverordneter ist, hatte sich zuvor mit der Fraktion der Grünen überworfen. Über seinen Ausschluss wollte die Fraktion am Montagabend nichtöffentlich entscheiden. Die Sitzung dauerte bei Redaktionsschluss noch an. Gegen den erwarteten Auschluss wolle er sich nicht wehren, sagte Menzel. Wie berichtet hatten sich die Differenzen zwischen ihm und seinen Fraktionskollegen zugespitzt, ebenso seine Dauerfehde mit dem Grünen-Baudezernenten Matthias Klipp. Im Januar hatte die Grünen-Basis Menzel nicht mehr zur Kommunalwahl aufgestellt. In einem Interview hatte er danach unter anderem die Arbeit der Fraktion kritisiert.

Erstmals stellen sich bei der Kommunalwahl auch die Potsdamer Demokraten den Wählern. Für die Wählergemeinschaft, die sich 2011 von der CDU abgespalten hatte, treten 16 Frauen und 15 Männer an. Zu den Kandidaten der Demokraten gehört auch Susann Prinzessin von Preußen. Auch diese Wählergruppe sammelt noch Unterschriften.