• Beteiligungsrat in Potsdam: Damit die Bürger mitreden können.

Beteiligungsrat : Ein Sprachrohr für die Potsdamer Bürger

Im Beteiligungsrat sorgt André Falk dafür, dass Potsdamer bei Entscheidungen bestmöglich mitwirken können.

Andre Falk ist Mitglied im Potsdamer Beteiligungsrat und setzt sich dafür ein, dass die Potsdamer Bürger mitentscheiden können.
Andre Falk ist Mitglied im Potsdamer Beteiligungsrat und setzt sich dafür ein, dass die Potsdamer Bürger mitentscheiden können.Foto: Ottmar Winter

Potsdam - Es war ein Los, das André Falk zu seiner Aufgabe brachte. Seit Februar ist er neues Mitglied im Potsdamer Beteiligungsrat. Nicht seine Motivation und auch nicht seine bisherigen Erfahrungen entschieden darüber, ob Falk einer der Bürger sein sollte, die Mitglied in dem Rat werden. Das Losverfahren gab den Ausschlag. Im Herbst vergangenen Jahres hatte sich der Potsdamer um einen der Plätze in dem Gremium beworben. Zwei Jahre wird Falk sein Amt nun ausüben. Im Lostopf landeten laut Informationen der Stadtverwaltung die Bewerbungen von insgesamt 120 Potsdamern. Als einer von 13 Bürgern, die neben jeweils zwei Vertretern der Stadtverwaltung und der Stadtverordnetenversammlung Mitglieder des Gremiums sind, hatte Falk mit seiner Bewerbung Erfolg. „So bin ich zu meinem Glück gekommen“, sagt der 50-Jährige. 

Anfänge im Stadtteilnetzwerk Potsdam-West

Das Thema Bürgerbeteiligung ist für Falk, der seit 1990 in Potsdam lebt, wichtig. Bis er in den Beteiligungsrat gewählt wurde, engagierte sich der 50-Jährige im Stadtteilnetzwerk Potsdam-West. Mehr als zehn Jahre war er außerdem in der Bürgerinitiative „Westkurve“ aktiv. Diese setzt sich in Potsdam-West für eine Neugestaltung der Sport- und Freizeitanlage in der Hans-Sachs-Straße ein. Es sei ein Prozess von vielen Jahren gewesen, sagt Falk, der mit seiner Familie selbst in dem Stadtteil wohnt. Inzwischen sei die Sanierung der Sportanlage fast abgeschlossen. Im vergangenen Jahr sei dann bei ihm der Wunsch aufgekommen, etwas anderes zu machen. „Mit der Erfahrung dachte ich, dass der Beteiligungsrat genau das Richtige ist“, sagt Falk. Hauptberuflich arbeitet er als Dozent und Lerntherapeut für Dyskalkulie sowie in Berufsbildungswerken, um Schüler auf ihren Abschluss vorzubereiten. 

Als Ehrenamtlicher setzt er sich künftig im Beteiligungsrat gemeinsam mit den anderen Mitgliedern dafür ein, „die Prozessqualität“, wie er es beschreibt, zu verbessern. Er prüfe, „ob die Grundsätze der Beteiligung von der Landeshauptstadt Potsdam umgesetzt werden“. Die zentrale Frage des Gremiums laute, wie Ergebnisse erzielt werden könnten, die von den meisten Bürgern mitgetragen werden, erklärt Falk. Ziel des Gremiums sei es nicht, zu den diversen Themen, die die Stadt aktuell beschäftigen, Stellung zu beziehen. 

Bürgerbeteiligung bei Entscheidungsprozessen

Die Mitglieder arbeiten daran, die Bürgerbeteiligung in anstehenden Entscheidungsprozessen, wie bei beispielsweise bei Bauprojekten, voranzutreiben. Der Rat soll dafür sorgen, dass die in Potsdam lebenden Bürger mit ihren Vorstellungen, Sorgen und Fragen nicht ungehört bleiben. Es gehe nicht darum, eine inhaltliche Empfehlung abzugeben. Das „Wie“ sei entscheidend, sagt Falk. Mit seiner Arbeit unterstützt das Gremium auch die Tätigkeit der Potsdamer WerkStadt für Beteiligung, die sich als Schnittstelle zwischen der Stadtverwaltung und den Einwohnern versteht. 

Beteiligungsrat trifft sich einmal im Monat

Einmal im Monat kommt der Beteiligungsrat, den es nun seit vier Jahren gibt, zu seiner öffentlichen Sitzung zusammen. „Bürger können mit ihren Belangen zu uns kommen“, sagt er. Derzeit beschäftige die Ratsmitglieder vor allem ein Thema: die Entwicklung des RAW-Geländes, auf dem ein großes Digitalzentrum entstehen soll. 116 Millionen Euro sollen ab 2020 in ein Gebäude für IT-Firmen und Start-ups investiert werden. Bei einer Anwohnerversammlung im April hatten Baubeigeordneter Bernd Rubelt (parteilos) und Investorenvertreter Mirco Nauheimer über den aktuellen Stand informiert. Bürger äußerten ihre Sorge, dass durch den neuen Standort die Mieten steigen könnten. Aus Sicht des Beteiligungsrats sei diese Veranstaltung noch nicht ausreichend gewesen, um die Bürger umfassend zu informieren. Die Mitglieder des Beteiligungsrates setzen sich daher dafür ein, dass eine weitere Einwohnerversammlung einberufen wird. Die Anwohner haben viele Fragen zu dem Projekt, weiß Falk. „Deshalb ist es so wichtig, diese Bürgerversammlung anzuschieben.“ Über einen entsprechenden Antrag der Grünen-Fraktion auf eine weitere Einwohnerversammlung berät noch der Hauptausschuss.

Am Beteiligungsrat, der paritätisch mit Frauen und Männern besetzt ist, schätzt Falk, dass Menschen aus ganz unterschiedlichen Berufsfeldern dort zusammentreffen und sich zusätzlich oft noch in anderen Vereinen engagieren. So könnten sie ihre unterschiedlichen Erfahrungen in die Arbeit des Gremiums einbringen, meint Falk. „Dadurch ist es ein quirliger Haufen.“