• Beschluss im Stadtparlament: AfD verärgert: Potsdam nimmt mehr Flüchtlinge auf

Beschluss im Stadtparlament : AfD verärgert: Potsdam nimmt mehr Flüchtlinge auf

Potsdam will freiwillig mehr Flüchtlinge aufnehmen. Das haben die Stadtverordneten beschlossen. Bei der Abstimmung fehlten die AfD-Abgeordneten, die sich nun melden.

Bei der Abstimmung im Potsdamer Stadtparlament fehlten die AfD-Abgeordneten.
Bei der Abstimmung im Potsdamer Stadtparlament fehlten die AfD-Abgeordneten.Foto: Manfred Thomas (Archiv)

Potsdam - Die Potsdamer AfD reagiert mit Befremden auf den mit knapper Mehrheit gefassten Beschluss im Stadtparlament, dass Potsdam einige Flüchtlinge mehr aufnehmen soll als eigentlich geplant. Das sei absurd, teilte der Vize-Kreischef Roman Kuffert mit. Potsdam habe schon jetzt mit Kriminalität durch Migranten zu kämpfen, zudem sei der Wohnungsmarkt angespannt, so die rechtspopulistische Partei. Auch verursache die Zuwanderung öffentliche Kosten. 

AfD-Abgeordnete fehlten bei Abstimmung

Wie berichtet war das Votum am vergangenen Mittwoch zustande gekommen – und zwar nur mit zwei Stimmen Mehrheit. Die zwei AfD-Stadtverordneten waren während der Abstimmung nicht im Raum – wie berichtet kein Einzelfall, die beiden Kommunalpolitiker gehören zu den Stadtverordneten, die überdurchschnittlich häufig fehlen, auch unentschuldigt. Doch die „temporäre Abwesenheit“ der beiden Abgeordneten sei nicht der Skandal, erklärte nun Kuffert – ein „Skandal“ sei vieSVV

mehr, dass die Grünen, Die Andere, die Linke und auch die SPD dafür gestimmt habe und den Potsdamern somit „immer mehr Lasten aufbürden“ würden. 

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