Potsdam : Beschluss gegen Einkreisung

Auf Drängen der Linke-Fraktion hat sich eine knappe Mehrheit der Stadtverordneten „mit aller Entschiedenheit gegen Überlegungen zu einer Eingliederung Potsdams in einen Umlandkreis“ ausgesprochen. Einem entsprechenden Antrag gegen eine „Einkreisung“ der Landeshauptstadt stimmten am Mittwochabend selbst Mitglieder der Rathauskooperation aus SPD, CDU, Grünen und FDP zu.

Der Antrag der Linken bezog sich auf einen Vorstoß der Landes-SPD, womöglich der Stadt Potsdam ihren Status als kreisfreie Stadt zu entziehen und sie in einen Landkreis zu integrieren. Das hatte der SPD-Landesvorstadt in seinem im Mai einstimmig beschlossenen Leitbild „Brandenburg 2030“ festgehalten. Linke-Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg sagte, der Plan sei „absurd“. Dem müsse widersprochen werden. Potsdams SPD-Chef Mike Schubert sagte dagegen, er hoffe nicht, dass in der Stadtverordnetenversammlung künftig extra noch über Beschlüsse von Parteitagen abgestimmt werde. Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) stimmte dem zu, weil die Stadtverordneten zu viel zu tun hätten, wenn sie sich mit Parteidebatten beschäftigen müssten. Die Idee seiner Parteikollegen halte er gleichwohl für „Quatsch“, so Jakobs. Zugleich sagte er, dass Schubert – Vorsitzender der SPD-Zukunftskommission „Brandenburg 2030“ – sich gegen eine geplante Einkreisung von Potsdam ausgesprochen habe. „Das hat er nicht verzapft“, sagte Jakobs. HK

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