• Beigeordnete will nicht mit Fraktion beraten: Aubel lädt die AfD aus

Beigeordnete will nicht mit Fraktion beraten : Aubel lädt die AfD aus

Potsdams Bildungsdezernentin sieht in der Partei keinen Partner bei der Bewältigung der Herausforderungen der Zukunft - und bescheinigt ihr "teils menschenfeindliche" Äußerungen.

Tilman Schröter
Noosha Aubel, Potsdams Beigeordnete für Bildung, Kultur, Jugend und Sport.
Noosha Aubel, Potsdams Beigeordnete für Bildung, Kultur, Jugend und Sport.Foto: Ottmar Winter

Potsdam - Potsdams Bildungsbeigeordnete Noosha Aubel (parteilos) hat die AfD-Fraktion in der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung von geplanten regelmäßigen Treffen ihres Dezernats mit den anderen Fraktionen ausgeschlossen. Das geht aus einem Schreiben Aubels an die Stadtverordneten hervor.

In der Mail vom Freitag schlug Aubel vor, regelmäßig in „überfraktioneller Runde“ über die Themen ihres Geschäftsbereichs Bildung, Kultur, Jugend und Sport zu sprechen. Dazu sollten ein- bis zweimal im Quartal alle Fraktionen eingeladen werden – mit Ausnahme der AfD. Der Vorsitzende der AfD-Stadtfraktion und stellvertretende Kreisvorsitzende Chaled-Uwe Said forderte daraufhin in einer Mail an Aubel Aufklärung. Sie solle dazu Stellung beziehen, dass man solche Treffen unter Ausschluss der AfD plane.

Auf PNN-Anfrage, warum sie die AfD explizit nicht zu den Treffen einlade, antwortete Aubel: „Ich habe den Fraktionen, mit denen ich in den vergangenen zwei Jahren intensiv und gemeinsam viele Herausforderungen in Potsdam bearbeitet habe, ein Forum jenseits der rechtlich verankerten Gremien angeboten, um sich austauschen.“ 

„Polemische und teils menschenfeindliche Äußerungen“

Doch bei der AfD „habe ich bisher kein ernsthaftes Bemühen erkennen können, sich ernsthaft und inhaltlich mit Sachthemen in dieser Stadt auseinanderzusetzen“. Aufgrund ihrer „polemischen und teils menschenfeindlichen Äußerungen“ in den Ausschüssen oder in der Stadtverordnetenversammlung sehe sie die AfD nicht als Partner bei der Bewältigung der Herausforderungen der Zukunft für Potsdam, so die Beigeordnete weiter.

Natürlich würden die Rechte der AfD, wie sie in der Geschäftsordnung der SVV und der Kommunalverfassung des Landes verankert seien, gewahrt, teilte Aubel mit. Ein Jour Fixe, in dem Probleme und mögliche Lösungen diskutiert werden, gehöre jedoch nicht dazu.

[Was ist los in Potsdam und Brandenburg? Die Potsdamer Neuesten Nachrichten informieren Sie direkt aus der Landeshauptstadt. Mit dem Newsletter Potsdam HEUTE sind Sie besonders nah dran - in den Sommerferien einmal wöchentlich, am Dienstag. Hier geht's zur kostenlosen Bestellung.]

Der sehr große Geschäftsbereich 2 der Stadtverwaltung, für den Aubel verantwortlich ist, umfasst die Bereiche Bildung, Kultur, Jugend und Sport. Zuletzt hatte es viel Hin und Her zum Schulentwicklungsplan gegeben, die Stadtverordneten mussten zu einer Sondersitzung zusammenkommen. Aubel wurde vorgeworfen, nicht genügend das Gespräch mit Fraktionen und rot-grün-roter Rathauskooperation gesucht zu haben. 

Mehr lesen? Hier die PNN gratis testen.