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ATLAS: Zum Glück

Man reibt sich schon ein wenig verwundert die Augen: Erneut dürfte ein Haushalt von Kämmerer Burkhard Exner (SPD) ohne nennenswerten Widerstand aus der Stadtpolitik verabschiedet werden. Dabei hatten doch Ende 2016 – damals platzte die jahrelang regierende Rathauskooperation aus SPD, CDU/ANW und Grünen an einer gescheiterten Dezernentenwahl – noch viele Beobachter der Potsdamer Stadtpolitik geunkt, nun werde Potsdam gerade bei Haushaltsfragen wohl auf die Unregierbarkeit zusteuern.

Man reibt sich schon ein wenig verwundert die Augen: Erneut dürfte ein Haushalt von Kämmerer Burkhard Exner (SPD) ohne nennenswerten Widerstand aus der Stadtpolitik verabschiedet werden. Dabei hatten doch Ende 2016 – damals platzte die jahrelang regierende Rathauskooperation aus SPD, CDU/ANW und Grünen an einer gescheiterten Dezernentenwahl – noch viele Beobachter der Potsdamer Stadtpolitik geunkt, nun werde Potsdam gerade bei Haushaltsfragen wohl auf die Unregierbarkeit zusteuern. Faktisch passiert gerade das Gegenteil. Ohne Gegenstimmen wurde der komplexe Doppelhaushalt 2018/2019 angenommen – und das im Jahr des Oberbürgermeisterwahlkampfs. Das zeigt zweierlei: Einmal sind die Aufgaben in der wachsenden Stadt derart immens, gerade im Kita- und Schulbereich, dass sich die Fraktionen im Stadtparlament trotz des anstehenden Wahlkampfs offensichtlich soweit einig sind, nach außen hin Tatkraft zu demonstrieren, die Herausforderung „Boom-City“ stemmen zu wollen. Und zweitens sind die Einnahmen der Stadt aktuell so hoch, dass auch Wünsche kleinerer Fraktionen derart befriedigt werden können, dass sie am Ende des Tages doch dem großen Ganzen zustimmen. Zum Glück ist das mit dem Geldsegen noch so. Denn wehe, wenn der Finanzhahn eines Tages nicht mehr einfach so aufgedreht werden kann.

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