ATLAS: Vorteilhaft

Es ist eine Frage des Geldes, nicht der Zeit. Der Werksausschuss des Kommunalen Immobilien Service (KIS) hat das erkannt und die Weichen gestellt: Geht es nach ihm, werden die drei Gymnasien „Einstein“, „Humboldt“ und „Goethe“ nicht in öffentlich-privater Partnerschaft (ÖPP) saniert. Auch, wenn das den Beginn der Bauarbeiten um ein Jahr verzögert, ist die Entscheidung richtig. Man kann den Stadtverordneten nur dringend raten, sich dem Votum anzuschließen. Das allerdings darf inzwischen als wahrscheinlich gelten. Zu gering ist der finanzielle Vorteil für Stadtkasse, zu hoch sind die Risiken, die sich über die lange Vertragslaufzeit eines ÖPP-Projekts oft aufsummieren. Wenn die Stadtjuristen ihre Hausaufgaben gemacht haben, darf auch der ÖPP-Sieger ruhig Schadensersatzforderungen stellen – sie werden dann wirkungslos bleiben. Denn das ÖPP-Projekt steht unter dem Vorbehalt, dass die Stadtverordneten zustimmen müssen. Und ablehnen dürfen. Für 130 Millionen Euro saniert der KIS bereits fast alle Schulen der Stadt – und hat damit glänzende Referenzen, um auch noch die drei Gymnasien zu stemmen.