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ATLAS: Spielball

Eine Lösung ist dringend nötig – denn es geht um fehlende Schulneubauten, um Potsdams Kinder, die Zukunft der Stadt. Umso abenteuerlicher, wie die Lokalpolitik bei der Frage nach der Refinanzierung des 160-Millionen-Schulpaketes nun pokert und das Thema regelrecht zum Spielball macht: Zur Debatte steht plötzlich nicht mehr die Schulfinanzierung, sondern völlig andere Herzensprojekte.

Eine Lösung ist dringend nötig – denn es geht um fehlende Schulneubauten, um Potsdams Kinder, die Zukunft der Stadt. Umso abenteuerlicher, wie die Lokalpolitik bei der Frage nach der Refinanzierung des 160-Millionen-Schulpaketes nun pokert und das Thema regelrecht zum Spielball macht: Zur Debatte steht plötzlich nicht mehr die Schulfinanzierung, sondern völlig andere Herzensprojekte. Da ist die Linke, die einen Kompromiss an Entscheidungen zur Zukunft des Mercure-Hotels und zur Garnisonkirche knüpfen will. Oder die CDU, die nun gern die Touristen per Bettensteuer für Schulneubauten zahlen lassen will – dieselbe Partei, die noch im vergangenen Jahr eine solche Abgabe zugunsten der Schlösserparks, die anders als die Potsdamer Schulen tatsächlich von Touristen besucht werden, abgelehnt hat. Oder die FDP, die meint, beim Brauhausberg-Bad sparen zu können. Fehlt eigentlich nur noch der Vorschlag einer Maut für die Innenstadt bei gleichzeitiger Abschaltung der Pförtnerampeln. Es entsteht der unschöne Eindruck, dass hier der eine oder andere kurz vor der Kommunalwahl die politische Erfolgsbilanz aufbessern will. Die Stadtverordneten wären gut beraten, das Thema Schulfinanzierung konstruktiver anzugehen.

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