ATLAS: Rechenspiele

Überraschend kommt es nicht. Ob die drei Gymnasien „Goethe“, „Einstein“ und „Humboldt“ nun in öffentlich-privater Partnerschaft (ÖPP) oder vom Kommunalen Immobilien Service (KIS) selbst saniert werden, kommt finanziell praktisch auf das Gleiche hinaus. Überraschend daran ist höchstens, dass das vom KIS beauftragte Gutachten dies auch so klar zum Ausdruck bringt. Die externen Prüfer haben offenbar bessere Arbeit geleistet, als es die öffentliche Hand gemeinhin tut, wenn sie sich ÖPP-Projekte schönrechnet. Beispiele für Letzteres werden im gemeinsamen Erfahrungsbericht der deutschen Rechnungshöfe zuhauf aufgelistet. Den Vogel schießt dabei die Sanierung des Südbades in Trier ab, bei dem die Kommune im ÖPP-Modell 750 000 Euro sparen wollte und am Ende 3,2 Millionen Euro draufzahlte. Viele Bauexperten meinen ohnehin, noch nie habe sich ein ÖPP-Modell für die öffentliche Hand am Ende wirklich gerechnet. Die rot-rote Landesregierung hat die Lehren gezogen und alle neuen ÖPP-Projekte gestoppt. Wie teuer die laufenden – etwa der Landtag – werden, ist noch gar nicht abzusehen. Die Stadtverordneten sind gut beraten, genau abzuwägen, ob sie das finanzielle Risiko eingehen wollen. Der Zeitverlust bei der Sanierung ist zweitrangig.