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ATLAS: Papiertiger

Was als ambitioniertes Projekt begann, droht zum Papiertiger zu verkommen. Seit fünf Jahren gibt es in Potsdam einen Bürgerhaushalt – ein ehrenwertes Unterfangen, an sich.

Von Peer Straube

Was als ambitioniertes Projekt begann, droht zum Papiertiger zu verkommen. Seit fünf Jahren gibt es in Potsdam einen Bürgerhaushalt – ein ehrenwertes Unterfangen, an sich. Doch ebenso lange zanken sich der Kämmerer und die Stadtpolitik um die Details. Auf der Strecke bleiben die Bürger. Jahr für Jahr steigt die Zahl der Einwohner, die Vorschläge zum Stadthaushalt machen. Das ist ein Erfolg, zweifellos. Doch was bleibt am Ende, wenn kaum eine Idee davon jemals Realität wird? Niemand darf sich wundern, wenn sich die Bürger veralbert vorkommen. Dass nicht jeder Wunsch erfüllt werden kann, ist einzusehen. Wenn das Verfahren aber schon bei so simplen Dingen wie einem einfachen Fußballplatz ohne großen Schnickschnack an seine Grenzen stößt, stimmt etwas nicht. Der Fußballplatz hat die Abstimmung über den Bürgerhaushalt klar gewonnen. Er wäre ohne großen Kostenaufwand einzurichten. Man muss keine Viertelmillion dafür ausgeben. Die Stadtverordneten hätten einfach Ja sagen müssen. Stattdessen lassen sie das Vorhaben erneut prüfen. Bei den Bürgern kommt so etwas nicht gut an. Politikverdrossenheit bekämpft man anders. Warum nicht den Vorschlag der Wählergruppe Die Andere einfach mal ausprobieren? Die Bürger entscheiden über die Verwendung eines festen Betrages. Ganz einfach.

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