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Alternative wird ergebnisoffener debattiert: Ein Beschluss für das Rechenzentrum

Wichtiger Schritt für die Zukunft des Rechenzentrums als Kreativhaus: Nach einer kontroversen Debatte haben die Stadtverordneten entschieden, dass das Rathaus mehr als 460 000 Euro zur Verfügung stellt, damit das Rechenzentrum fünf weitere Jahre bestehen bleiben kann.

Potsdam - Wichtiger Schritt für die Zukunft des Rechenzentrums als Kreativhaus: Nach einer kontroversen Debatte haben die Stadtverordneten am Mittwochabend im Hauptausschuss mit Mehrheit entschieden, dass das Rathaus mehr als 460 000 Euro zur Verfügung stellt, damit das Gebäude neben dem im Bau befindlichen Turm der Garnisonkirche für die nächsten fünf Jahre weiter stehen kann. Zugleich soll ein Szenarioworkshop im nächsten Jahr klären, wo ein Ersatzbau als Alternative entstehen und wie teuer dieser werden könnte. Für diese Vorlage stimmten SPD und Grüne. Gegenstimmen gab es von der CDU, Enthaltungen von den Linken und Die Andere.

Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) rief dazu auf, mit dem Workshop möglichst schnell zu beginnen, um eine klare Perspektive für die Stiftung Garnisonkirche, aber auch die Kreativen im Rechenzentrum zu schaffen. „Die Zeit ist relativ knapp.“ Zudem müsse das Verfahren möglichst verbindlich sein. Zuvor hatte Linke-Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg im Ausschuss gefordert, das Verfahren in dem Workshop müsse möglichst ergebnisoffen geführt werden.

Gestaltungswillen vor Ort kenntlich machen

Als Kompromiss schlug Jakobs dann vor, dass auch über Modifikationen des dort gültigen Bebauungsplans gesprochen werden könne. Zudem wird nun ein Weiterbetrieb des Rechenzentrums bis „Ende 2023“ in Aussicht gestellt und nicht wie bisher bis „längstens 2023“. Zudem soll die Suche nach Alternativstandorten auch Flächen einbeziehen, auf denen das Kirchenschiff für die Garnisonkirche entstehen könnte. Wegen dieses Beschlussteils verweigerte die CDU ihre Zustimmung zu den eigentlich von ihr zuvor mitgetragenen Plänen: Schließlich gehöre das Grundstück nicht der Stadt, sondern der Stiftung, so die Argumentation. Dem hielt Scharfenberg entgegen, man müsse den Gestaltungswillen vor Ort kenntlich machen.

Nun ist allerdings die Stiftung am Zuge. Diese müsse letztlich dem Weiterbetrieb des Rechenzentrums zustimmen, sagte Jakobs. Zudem müssen auch noch die Stadtverordneten am nächsten Mittwoch die 460 000 Euro bewilligen, das Geld kommt unter anderem aus den Millionen-Mehreinnahmen aus der Gewerbesteuer. Mit dem Geld sollen vor allem nötige Umplanungen bei den Bauarbeiten für den Turm der Kirche finanziert werden.

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