AfD-Streit: Grüne: Harte Kritik am Auftritt der Rechten im Netz

Nach den Linken stärken auch die Grünen Mike Schubert den Rücken: Der SPD-Oberbürgermeister habe Mitte Juni mit seiner Rede auf der konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung „klare Linien für die neue Legislaturperiode gezogen“, heißt es in einer Presseerklärung der Kreisvorstandssprecherin Carolin Herrmann. Schuberts pro-demokratische und anti-rassistische Haltung sowie sein energisches Eintreten gegen geistige Brandstiftung, die zu Gewalttaten wie dem Mord an (dem Kassler Regierungspräsidenten) Walter Lübcke führen kann, unterstützten die Potsdamer Bündnisgrünen ohne Einschränkung. 

AfD sei vor allem durch Abwesenheit aufgefallen

Fraktionschef Gert Zöller kritisierte, die AfD sei „in der kommunalpolitischen Arbeit in Potsdam im Wesentlichen durch Abwesenheit und Untätigkeit aufgefallen“. Umso aktiver zeige sich die Partei „in demokratieverachtender und rassistischer Weise in den sozialen Netzwerke“. Schubert hatte die AfD und den von ihr gestellten Alterspräsidenten Sebastian Olbrich scharf attackiert, weil es verhöhnende Kommentare zum Mord an Lübcke aus deren Mitglieder-und Sympathisantenkreis gegeben und Olbrich sich durch eigene Beiträge im Netz angreifbar gemacht hatte. AfD-Fraktionsvorsitzender Dennis Hohloch hatte die Kritik des Oberbürgermeisters zurückgewiesen und von einem „Kasperletheater“ und einer „Schmierenkampagne“ gesprochen.

Die Linken wiederum würdigten Schuberts „klare Kante gegen Rassismus“ und sicherten ihm „volle Unterstützung“ für den Kampf gegen Rassismus zu. 

Carsten Holm