• AfD in Potsdamer Gemeinderat: Erzbistum will bis Mai entscheiden

AfD in Potsdamer Gemeinderat : Erzbistum will bis Mai entscheiden

Nachdem ein Mitglied der AfD-Jugendorganisation Junge Alternative in den Pfarrgemeinderat der Sankt-Peter-und-Paul-Gemeinde gewählt wurde, ist nach wie vor offen, ob es Neuwahlen gibt. 

epd
Die Sankt-Peter-und-Paul Gemeinde in Potsdam hat ein AfD-Mitglied im Gemeinderat.
Die Sankt-Peter-und-Paul Gemeinde in Potsdam hat ein AfD-Mitglied im Gemeinderat.Foto: Ottmar Winter

Potsdam - Nach der Wahl eines AfD-Funktionärs in den Pfarrgemeinderat der katholischen St.-Peter-und-Paul-Kirche soll bis Mai feststehen, wie es dort weitergeht. Ein von Propst Arnd Franke gestellter Antrag auf Auflösung des Pfarrgemeinderates sei am Montag beim Erzbistum Berlin eingegangen, sagte Sprecher Stefan Förner am Dienstag in Berlin. Voraussichtlich bis zur kommenden Pfarrversammlung im Mai sollen dann weitere Schritte feststehen. Ob es Neuwahlen geben werde, sei derzeit offen.

Der AfD-Mann Hans-Cornelius Weber war wie berichtet zum Zeitpunkt der Wahl im vergangenen November Schatzmeister der Jungen Alternative (JA) in Brandenburg. Die AfD-Teilorganisationen JA und „Der Flügel“ werden seit Anfang 2019 vom Verfassungsschutz als Verdachtsfälle beobachtet. Es lägen „hinreichend gewichtige Anhaltspunkte“ vor, dass die AfD-Jugendorganisation JA rechtsextreme Bestrebungen verfolge, hieß es damals zur Begründung.

Zunächst sollte der AfD-Mann bleiben

Noch vor wenigen Wochen hatte der Gemeinderat entschieden, dass Weber Mitglied des Gremiums bleiben kann. Das „Gebot der Nächstenliebe“ erfordere es, dass man „offen und ohne Vorurteile“ aufeinander zugehen müsse, hieß es damals zur Begründung.

Für den Propst stellt sich die Lage nun anders dar. Die Atmosphäre in der Gemeinde Sankt Peter und Paul sei „zunehmend von Anfeindungen, Verdächtigungen, unausgesprochenen und ausgesprochenen Ängsten, Sorgen und gegenseitigem Misstrauen geprägt“, schreibt Franke wie berichtet in seinem Antrag an das Erzbistum. Er bitte Erzbischof Heiner Koch deshalb, den Pfarrgemeinderat „mit sofortiger Wirkung aufzulösen“. Der Erzbischof wolle sich nun zunächst ein differenziertes Bild von der Lage machen, sagte Förner: „Die Grenze läuft da, wo sich Personen, egal welcher Partei, menschenverachtend, diskriminierend, rassistisch oder antisemitisch äußern.“

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