Wirtschaftlichkeitsprüfung : Zweifel an der Therme in Werder (Havel)

Stadtmitgestalter stellen Wirtschaftlichkeitsprüfung in Frage. Die Verwaltung der Stadt Werder (Havel) weist Vorwurf zurück.

Haus des Anstoßes. Die Thermenbaustelle in Werders Havelauen.
Haus des Anstoßes. Die Thermenbaustelle in Werders Havelauen.Foto: Andreas Klaer PNN

Werder (Havel) - Die Werderaner Wählergruppe Stadtmitgestalter zweifelt die Wirtschaftlichkeit des Thermenbaus in den Havelauen an. Der Grund: Mehrere Anträge auf Akteneinsicht seien bereits ins Leere gelaufen. „Entweder wird das Bürgerrecht auf Akteneinsicht missachtet, oder es gab keine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, obwohl dies bei solch großen Projekten üblich sein sollte“, so der Gruppenvorsitzende Elmar Schlenke. „Wir verlangen endlich Aufklärung.“ Die Stadt weist die Vorwürfe zurück.

Schlenke zufolge habe man bisher lediglich eine vorläufige Machbarkeitsstudie einsehen können. Ob eine abschließende Wirtschaftlichkeitsprüfung stattfand, sei fraglich. Für die Therme in Werder (Havel) wird die Stadt wie berichtet nach Vollendung gut 50 Millionen Euro ausgegeben haben. Den Stadtmitgestaltern werde auch der Einblick in Gutachten zum Bauzustand verwehrt. Ein erster Antrag von Mitglied Meiko Rachimow sei abgelehnt worden, für einen weiteren sei das angekündigt worden. Rachimow kündigte an, dann zu klagen.

Die Verwaltung weist die Anschuldigungen entschieden zurück. „Hier wird erneut versucht, die Öffentlichkeit mit Unwahrheiten und Halbwahrheiten zu verunsichern“, so Bürgermeisterin Manuela Saß (CDU). Die Akteneinsicht zur Wirtschaftlichkeitsprüfung sei erst am 7. Februar beantragt worden. Die Stadt habe vier Wochen Zeit, auf solch einen Antrag zu antworten. Die Wirtschaftlichkeit sei in einer der Wählergruppe zugestellten Machbarkeitsstudie und der Markterkundung ausführlich dargelegt worden. Außerdem sei die Prüfung eine Voraussetzung für die Genehmigung des aktuellen Haushaltes durch die Kommunalaufsicht gewesen. Alle Anfragen der Stadtmitgestalter würden ordnungsgemäß beantwortet, ihre Ansinnen müssen laut Landesgesetzen gegen den „Schutz öffentlicher und privater Interessen“ abgewogen werden.

Wie berichtet wollen die Stadtmitgestalter zur Kommunalwahl im Mai in Werder antreten. Am 17. Februar wird es einen Workshop von 10 bis 16 Uhr in der Eisenbahnstraße 73 geben, auf dem ein Wahlprogramm erstellt werden soll.