Von Hagen Ludwig : Flugrouten werden Wahlkampfthema

Disput zwischen Bürgermeister-Kandidatin Claudia Tittel und Amtsinhaberin Kerstin Hoppe

Hagen Ludwig

Schwielowsee - Die Angst vor Fluglärm durch die geplanten An- und Abflugrouten für den künftigen Großflughafen Berlin-Brandenburg ist jetzt auch ein Thema im Bürgermeisterwahlkampf der Gemeinde Schwielowsee geworden. Die von der SPD unterstützte Bürgermeister-Kandidatin der Offensive Schwielowsee , Claudia Tittel, wirft Bürgermeisterin Kerstin Hoppe (CDU) vor, zu spät auf die drohende Lärmbelastung für die Gemeinde reagiert zu haben. „Ich frage mich, warum die Gemeindeverwaltung von Schwielowsee, obwohl es von Bürgern bereits seit Monaten deutliche schriftliche und mündliche Hinweise an die Bürgermeisterin gegeben hat, sich erst jetzt um einen Sitz in der Planungskommission für die Flughöhen bemüht“, heißt es in einer gestern veröffentlichten Presseerklärung Tittels. Stattdessen habe die Verwaltung immer wieder versichert, Schwielowsee sei nach den Angaben der zuständigen Stellen nicht betroffen.

Zum Wahltermin am kommenden Sonntag bewirbt sich Tittel ebenso wie Amtsinhaberin Hoppe und Roland Büchner (Bürgerbündnis Schwielowsee) um den Posten des hauptamtlichen Bürgermeisters. Kerstin Hoppe wies die Vorwürfe Tittels gestern gegenüber den PNN entschieden zurück. Bereits vor zwei Jahren habe sie sich erstmals an die Obere Luftfahrtbehörde gewandt und auch später sofort auf aktuelle Entwicklungen reagiert.

Wie berichtet hatte die Deutsche Flugsicherung (DFS) Anfang September dieses Jahres ihre Vorschläge für die Abflugrouten vorgestellt und eine Protestwelle ausgelöst. Entgegen den bisherigen Erwartungen soll eine Route auch über die Gemeinde Schwielowsee führen – laut vorliegenden Karten allerdings in einer Höhe von etwa 4000 Metern. Auf Anfrage bei der DFS wurde jedoch vor einigen Tagen bekannt, dass die Jets bei Landeanflügen bei bestimmten Wetterlagen über die Stadt Werder und den Schwielowsee in einer Höhe von 1000 Metern hinwegdonnern könnten (PNN berichteten).

Im Jahr 2008 hieß es in der Antwort der Oberen Luftfahrtbehörde an die Gemeinde Schwielowsee noch wörtlich: „Unzumutbare Beeinträchtigungen durch am BBI landende und startende Luftfahrzeuge können für ihr Gemeindegebiet mithin ausgeschlossen werden.“ Die Gemeinde liege weit „außerhalb der maßgeblichen Lärmkonturlinien“, wurde in dem den PNN vorlegten Schreiben versichert. Als Anfang September die neuen Routenvorschläge der DFS über die Presse bekannt wurden, habe sie am 8. September sofort erneut an die Obere Luftfahrtbehörde geschrieben und um konkrete Auskunft über die Auswirkungen für die Gemeinde Schwielowsee gebeten, erklärte Hoppe. Bis heute habe sie keine Antwort erhalten – nur einen Hinweis, dass ihr Schreiben an die DFS weitergeleitet wurde. Ähnlich erging es ihren Amtskollegen in den Nachbargemeinden Werder (Havel), Michendorf und Nuthetal. Deshalb habe sie am vergangenen Freitag gemeinsam mit Werner Große (CDU), Cornelia Jung (parteilos) und Ute Hustig (Linke) einen Brief an Infrastrukturminister Jörg Vogelsänger (SPD) unterzeichnet, in dem die Bürgermeister die Aufnahme in die Fluglärmkommission und verbindliche Angaben zu den geplanten An- und Abflugrouten fordern. Unterstützung erhielten sie unter anderem von der Parlamentarischen Staatssekretärin im Bundesumweltamt, Katherina Reiche (CDU). Nur durch die Beteiligung der Kommunen könnten Flugrouten gefunden werden, die Menschen und Umwelt am geringsten belasten, so Reiche. Bürger und Gemeinden hätten ein Recht darauf, über die zu erwartende Belastung durch Fluglärm informiert zu werden. Die Hinhalte - und Verschleierungstaktik des Brandenburger Infrastrukturministeriums müsse aufhören, forderte Reiche.

Claudia Tittel erklärte gestern: „Wir werden nicht hinnehmen, dass Tausende von Flugbewegungen jährlich auf Kosten der Umlandgemeinden stattfinden.“ Eine Flughöhe von 1000 Metern über Schwielowsee und den Nachbargemeinden sei nicht akzeptabel. Fluglärm mache krank und gefährde den Status der Gemeinde als staatlich anerkannter Erholungsort. „Wir müssen alle politischen und bürgerschaftlichen Kräfte bündeln und unmissverständlich darauf drängen, dass die Bürgerinnen und Bürger Schwielowsees ein gewichtiges Wort mitzureden haben, wenn es um ihre Gesundheit geht“, so Tittel.