Potsdam-Mittelmark: Kritik an der Kritik

Schwielowsee - Der Caputher Ortsvorsteher Jürgen Scheidereiter (Unabhängige Bürger) hat den Vorwurf der Untätigkeit zurückgewiesen. Der SPD-Ortsverband Schwielowsee hatte kritisiert, der Ortsbeirat habe im Fall der Templiner Straße die „Hände in den Schoß“ gelegt, während die SPD nach einer Lösung gesucht habe. Wie berichtet hat das Landesverkehrsministerium jetzt zugesagt, sich mit 50 Prozent an den Sanierungskosten der maroden Ortsverbindung Caputh-Potsdam zu beteiligen. Der Zusage war ein SPD-Antrag in Potsdams Stadtverordnetenversammlung vorausgegangen, Fördermöglichkeiten zu prüfen.

Jürgen Scheidereiter erklärte in einer Pressemitteilung, er habe die Zusage mit Freuden zur Kenntnis genommen. „Das ist ein wichtiger Schritt für eine Verbesserung des Straßenzustandes, der seit Langem von der Verwaltung und dem Ortsbeirat gefordert wird.“ Zuletzt habe Potsdams Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) in einem Gespräch mit Schwielowsees Bürgermeisterin Kerstin Hoppe (CDU) und ihm Mitte April erklärt gehabt, dass die Stadt für die Sanierung ihrer Straße auf finanzielle Hilfe angewiesen sei. Vorausgegangen seien mehrere Briefe des Ortsvorstehers, Gespräche mit der Fachabteilung der Stadt Potsdam sowie Veröffentlichungen in der Presse.

„Der Ortsbeirat war in diese Aktivitäten eingebunden“, betonte Scheidereiter. Anderslautende Äußerungen der Schwielowseer SPD hätten „mit der Realität nichts zu tun“. „Es ist bedauerlich, dass so ein wichtiges Thema für den Wahlkampf missbraucht und mit Tatsachenverdrehung auf Stimmenfang gegangen wird. Das haben die jahrelangen Bemühungen anderer nicht verdient.“

Ähnlich äußerte sich die CDU-Kreisvorsitzende Saskia Ludwig: Sie begrüße die Förderzusage des Landes, die „hoffentlich den Wahlkampf überdauern wird“, so Ludwig in einer Pressemitteilung. Die SPD überziehe allerdings, wenn sie behaupte, dass die kommunalen Entscheidungsträger in Schwielowsee nicht tätig waren. „Das Engagement des Ortsvorstehers von Caputh genauso wie das der Bürgermeisterin für den Ausbau dieser Straße seit mehr als sieben Jahren ist den Leuten vor Ort bekannt. Leider stießen wir alle bis jetzt beim Oberbürgermeister Jakobs und bei der SPD auf taube Ohren.“

Die Kandidaten der Liste „Gemeinsam für Schwielowsee“, an der CDU, FDP und Unabhängige Bürger beteiligt sind, kritisierten in einer gemeinsamen Erklärung den Wahlkampf der SPD: „Wir finden es sehr schade, dass einige einen negativen Wahlkampf immer noch für erfolgversprechend halten, wo wir doch eigentlich unsere Kraft und unser ehrenamtliches Engagement in das Lösen von Problemen in unserer Gemeinde investieren wollen.“ Auch im Hinblick auf die Parteiendiskussion am 20. Mai um 19 Uhr im Caputher Evangelischen Gemeindehaus wünsche man sich einen „respektvolleren, menschlichen und ehrlichen Wahlkampf, bei dem nicht schlechte Schlagzeilen in der Gegenwart, sondern gute Lösungen in Vergangenheit und Zukunft über den Ausgang entscheiden“. Henry Klix