Kita soll günstiger werden: Teltower Eltern erhalten wohl bald Geld zurück

Teltow - Vier Monate nach dem ersten Anlauf haben Teltows Stadtverordnete erneut die geänderte Kita-Beitragsordnung auf dem Tisch. Wird sie in der Stadtverordnetenversammlung Mitte Juni verabschiedet, gibt es für einige gutverdienende Eltern Geld zurück. Grund ist, dass der Landkreis Potsdam-Mittelmark bei der Berechnung der Höchstbeiträge zwischenzeitlich zu einer geänderten Rechtsauffassung gekommen ist. Danach dürften die Höchstsätze nicht höher sein als die Platzkosten abzüglich des vom Landkreis gezahlten Zuschusses. Da dies in Teltow aber der Fall ist, müssen die Gebühren korrigiert werden (PNN berichteten).

Entsprechend werden die vor gut einem Jahr eingeführten Höchstsätze wieder sinken - für Krippenkinder von 500 Euro auf 335 Euro beziehungsweise von 550 Euro auf 355 Euro, wenn das Kind mehr als sechs Stunden betreut wird. Eltern von Kindergartenkindern zahlen anstelle von 400 Euro für die Betreuung bis zu sechs Stunden künftig nur noch 300 Euro oder, wenn die Kinder länger in der Einrichtung sind, statt 450 Euro jetzt 310 Euro.

Rückwirkend ab dem 1. März 2017 werden zu viel gezahlte Kitagebühren erstattet

Nach Berechnungen des Teltower Kita-Eigenbetriebes „Menschenskinder“ sind es gegenwärtig 149 Krippen- und Kita-Kinder, deren Eltern zu hohe Gebühren zahlen. Sie bekommen die bislang zuviel entrichteten Beträge zurück - und zwar rückwirkend ab dem 1. März 2017. Zu dieser Zeit hatte Teltow die Kita-Gebührensatzung erstmals nach elf Jahren überarbeitet. Ziel war es damals, die Beiträge vor allem für niedrige und mittlere Einkommen zu senken. Dafür waren die Höchstbeträge und die Höchsteinkommensgrenzen angehoben worden. Insgesamt hat der Eigenbetrieb nun 115 000 Euro an die Eltern zurückzuzahlen.

Mit Ausnahme vom Hort, wo die Höchsteinkommensgrenze heraufgesetzt wird, sollen diese nun wieder sinken. Im Vergleich zur Fassung vom Februar aber weniger drastisch, so Werkleiterin Solveig Haller. Für ein Hortkind, das etwa acht Stunden dort verbringt, ist der Maximalbetrag von unverändert 270 Euro nach dem neuen Satzungsentwurf künftig ab einem Jahreseinkommen von 111 000 Euro zu zahlen. Eltern von Kindergartenkindern liegen bei gleichem Betreuungsumfang ab 108 000 Euro beim Höchstsatz von 310 Euro, Eltern von Krippenkindern zahlen ab einem Einkommen von 102 000 Euro die Maximalgebühr. Eltern, deren Kinder länger als acht Stunden in der Einrichtung verbringen, müssen den Höchstsatz schon früher zahlen.

Finanzausschuss hat die neue Beitragsordnung mehrheitlich abgesegnet

Nach dem vorliegenden Entwurf sinken die Kita-Gebühren nahezu auf allen Ebenen, mit steigendem Einkommen und Betrag von 10 bis über 100 Euro pro Monat. Folgen hat dies für den Haushalt des Eigenbetriebs. Im aktuellen Haushaltsjahr fehlen durch die geringeren Elternbeiträge rund 320 000 Euro. Auf ein volles Jahr gerechnet wächst das Defizit auf das Doppelte an.Wie Teltows Kämmerer Rico Kasten im Finanzausschuss erklärte, soll das Minus aus dem Haushalt des Kita-Eigenbetriebes gegenfinanziert werden. Unter anderem sei bei den geplanten Personalkosten bis Jahresende noch Luft, da gegenwärtig nicht alle Stellen besetzt seien, erklärte er. Wo noch Gelder zugunsten sinkender Elternbeiträge im Haushalt umverteilt werden können, blieb zunächst offen.

Nach dem Werksausschuss hat auch der Finanzausschuss die neue Beitragsordnung mehrheitlich abgesegnet. Zuvor hatte Reinhard Frank (Linke/Umweltaktive/BfB/Piraten) bereits angekündigt, dass seine Fraktion nicht zustimmen werde. Nachdem das Land Brandenburg kürzlich beschlossen hat, das letzte Kita-Jahr beitragsfrei zu stellen, werde seine Fraktion weiter dafür kämpfen, dass die Betreuung und Erziehung der Kinder in Teltow generell nichts koste, erklärte er.