Kinderbetreuung in Werder: Eltern erhalten Essensgeld zurück

Werder (Havel) - Werderaner Eltern, die einen Antrag auf Rückererstattung von Essensgeldbeiträgen gestellt haben, bekommen bis zu 1,20 Euro für jeden Tag zurückerstattet, den ihr Kind in den vergangenen Jahren in der Kita war. Wie die Stadt mitteilte, seien bisher 536 entsprechende Anträge eingegangen. Werders 1. Beigeordneter Christian Große (CDU) rechnet damit, dass die Stadt insgesamt Rückzahlungen in einem sechsstelligen Bereich leisten wird. Die genaue Zahl steht jedoch noch nicht fest.

Wie berichtet hatte das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg im September 2016 einem Vater recht gegeben, der gegen die Stadt Prenzlau als Trägerin der Kita seines Kindes geklagt hatte. Er hatte errechnet, dass ihm die Mittagsversorgung seines Kindes zu Hause 1,70 Euro täglich kostet und Rückzahlung von über diesem Betrag gezahltem Essensgeld von der Kita verlangt. Die Stadt Werder hatte in den vergangenen Monaten prüfen lassen, ob sich auch die Rückerstattungsanträge der Eltern ihrer Stadt mit dem Urteil decken lassen.

Sind Verfahrensweise und die Lesart des jüngsten Urteils angreifbar?

Bevor zum Januar 2017 eine neue Satzung mit einem Mittagessenbeitrag von 1,70 Euro in Kraft trat, hatte die Stadt von den Eltern 1,90 Euro für das Mittagessen sowie jeweils 50 Cent für Frühstück und Vesper verlangt. Auch diese Gebühren werde die Stadt zurückerstatten. Das Abrechnungssystem für Frühstück und Vesper mit dem Mittagessensgeld war zwar von den Eltern einst so gewünscht worden. „Im Gegenzug sind in Werder die Kitabeiträge 15 Jahre lang nicht angehoben worden“, wie Große betont.

Juristisch erscheine die Verfahrensweise in der Lesart des jüngsten Urteils aber womöglich angreifbar. Große bat die Eltern allerdings um Geduld: Aufgrund der Menge der Anträge werde es einige Zeit dauern, bis alle Erstattungsanträge beantwortet und bearbeitet würden.