Initiative im Klimaschutz : Nuthetals Grüne wollen den Klimanotstand ausrufen

Der grüne Ortsverband in Nuthetal will Vorschläge vorbringen, damit die Gemeinde das Klima aktiv schützen kann.

Nuthetals Grüne wollen den Klimanotstand für ihre Gemeinde, um das Klima zu schützen.
Nuthetals Grüne wollen den Klimanotstand für ihre Gemeinde, um das Klima zu schützen.Foto: Gregor Fischer/dpa

Nuthetal - Die Grünen in Nuthetal wollen den Klimanotstand für die Gemeinde ausrufen. Die Fraktion bereite dazu einen Antrag vor, der demnächst in die Gemeindevertretung eingebracht werden soll. Das teilte der Sprecher der Nuthetaler Grünen, Guido Mewis, in einer Pressemitteilung am Wochenende mit.

Antrag soll konkrete Vorschläge beinhalten

„Wir wollen mit unserer Initiative nicht nur Symbolpolitik betreiben, sondern konkrete Handlungsvorschläge vorlegen, damit die Kommune aktiv tätig werden kann“, so Mewis. 

Anträge zum Ausrufen des Klimanotstandes gibt es unter anderem bereits in Potsdam, Stahnsdorf und Kleinmachnow. In Kleinmachnow fordern das wie berichtet die Lokale Agenda 21, in Potsdam wurde der Antrag von „Die Andere“ eingebracht, die Potsdamer Grünen unterstützen das Vorhaben. In Stahnsdorf haben wie berichtet die Grünen den Klimanotstand beantragt.

Alle Vorhaben müssen geprüft werden

Ruft eine Kommune den Klimanotstand aus, dann verpflichtet sie sich, alle geplanten Vorhaben zuvor auf positive oder negative Effekte für den Klimaschutz abzuklopfen.

Mit dem Notstand, der vor allem eine symbolische Wirkung hat, soll die Kommune mehr zum Schutz des Klimas beitragen. Beispiele sind unter anderem die klimafreundliche Sanierung von öffentlichen Einrichtungen, die Förderung des Öffentlichen Nahverkehrs sowie ein Masterplan zur Senkung der Treibhausemissionen.

Als erste Stadt Deutschlands hatte Konstanz am Bodensee den Klimanotstand ausgerufen.