Potsdam-Mittelmark : Höchstens fünf Minuten

Redezeit in Kleinmachnower Gemeinderat begrenzt

Kleinmachnow - Sie wurde aufgrund der inhaltsschwangeren Redebeiträge schon als „kleiner Bundestag“ bezeichnet. Jetzt wurde die Redezeit in der Kleinmachnower Gemeindevertretung auf fünf Minuten begrenzt. Die Mehrheit will offenbar schneller nach Hause kommen, die Sitzungen dauern gelegentlich bis in die Nachtstunden. Für den 5-Minuten-Antrag gab es nur sechs Gegenstimmen bei 27 anwesenden Gemeindevertretern. In die Geschäftsordnung wird demzufolge eingefügt: „Die Redezeit beträgt maximal fünf Minuten.“

Vor dem Beschluss gab es einige skeptische Stimmen und auch eine sarkastische: Roland Templin, der der zweiköpfigen BiK-Fraktion durch seine Debattenbeiträge oft hohes Gewicht verleiht, erklärte unter Gekicher: „Sie können sich vorstellen, dass ich den Antrag begrüße.“ Fünf Minuten seien ja eine lange Zeit, um konzentriert zuhören zu können und gerade Ältere seien damit stark gefordert. Den Haushalt könne man doch auch gleich ohne Debatte verabschieden, stichelte Templin. Unter seinem Protest ist das am Donnerstagabend auf Antrag des Bürgermeisters tatsächlich passiert – allerdings war zuvor bereits in den Fachausschüssen der Gemeindevertretung ausführlich diskutiert worden.

Bei manchem kamen Erinnerungen auf, wie sich der Vorsitzende der Gemeindevertretung, Maximilian Tauscher (CDU), in der Oktobersitzung der Gemeindevertreter bei Templin bedankt hatte, als der einen angekündigten Redebeitrag wieder zurückzog. Tauscher ermunterte Templin, es nicht bei diesem einen Mal zu belassen.

Raoul Schramm (Piraten) erklärte am Donnerstagabend, dass fünf Minuten reichen sollten, um seinen Standpunkt zu einem Tagesordnungspunkt darzulegen. Ludwig Burkhardt (CDU) gab zu bedenken, dass nicht sehr oft länger als fünf Minuten gesprochen wird. Für ihn sei eher die Frage, wie oft sich Gemeindevertreter zum selben Thema zu Wort melden und ob sie überhaupt zur Sache reden. Außerdem wurde diskutiert, wo denn die Stoppuhr läuft und wie das ganze sanktioniert werden soll. Dazu gab es zwei Vorschläge: Die Uhr sollte für den Redner sichtbar angebracht sein, damit er weiß, woran er ist. Und wenn die Zeit um ist, könnte das Mikro abgeschaltet werden.

Der Stellvertretende Vorsitzende der Gemeindevertretung, Klaus Jürgen Warnick (Linke) – Mitglied im Ältestenrat –, begründete den Fünf-Minuten-Antrag damit, dass „Auswüchse verhindert“ werden sollten. Auf die aufgeregte Frage aus der Grünen-Fraktion, ob es etwa um die Gesamtredezeit pro Nase und Tagesordnungspunkt gehe, beruhigte Warnick: „Nein, es geht um jeden einzelnen Redebeitrag.“ Damit sei man, hofft er, erst mal einen Schritt weiter. hkx

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